Krankenhäusern fehlen Mittel für wichtige Investitionen

Berlin – Krankenhäusern fehlen nach aktuellen Untersuchungen weiterhin Mittel für notwendige Investi­ti­onen. Das ergibt ein aktueller Katalog zur Bemessung des Investitionsbedarfes der Krankenhäuser, auf den sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Pri­vaten Krankenversicherung (PKV) geeinigt haben, wie die Verbände heute mitteilten.

Der bestandserhaltende Investitionsbedarf der Krankenhäuser liegt demnach bundesweit bei mehr als sechs Milliarden Euro pro Jahr und damit in der Größenordnung der Vorjahre. Die Bundesländer deckten aber seit Jahren höchstens die Hälfte dieses Bedarfes ab, obwohl sie gesetzlich zur Finanzierung der Investitionskosten verpflichtet seien.

Der Katalog der Investitionspauschalen basiert nach Angaben der Verbände auf Kalkulationen des Insti­tuts für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK). Dabei werde jedem Behandlungsfall eine sogenannte Investitionsbewertungsrelation zugeordnet.

Diese Verhältniswerte stellten den notwendigen Investitionsbedarf eines Krankenhauses dar. Durch die­sen Katalog sei es möglich, die Investitionsmittel leistungsbezogen den Krankenhäusern zuzuordnen. Dies­mal seien die Kalkulationen von 84 Häusern eingeflossen.

Die fehlende Investitionsbereitschaft der Länder sorgt immer wieder an das Basis für Kritik. Jüngst ist das in Niedersachsen der Fall. Dort warnen Krankenhäuser, Kommunen, Krankenkassen und Ärzteschaft vor Finanzierungslücke in Milliardenhöhe.

Das Land Niedersachsen müsse seine Investitionsfördermittel für Krankenhäuser deutlich erhöhen, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der im Krankenhausplanungsausschuss beim Land vertretenen Or­ga­­ni­sationen anlässlich anstehender Beratungen im Landtag. Ansonsten seien die notwendigen Moder­nisierungs- und Erhaltungsmaßnahmen sowie die Umsetzung zukunftsweisender Projekte zur Verbes­serung der Versorgung gefährdet.

Zum Planungsausschuss gehören die kommunalen Spitzenverbände, die niedersächsische Kranken­haus­­ge­sellschaft, die Verbände der Krankenkassen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, der Verband der Privaten Krankenversicherung sowie beratend die Ärztekammer Niedersachsen und die Kassenärzt­liche Vereinigung Niedersachsen.

Die Organisationen erklärten: „Bei der Finanzierung der gemeinsam mit dem Land beschlossenen Bau­maßnahmen von Krankenhäusern klafft eine Finanzierungslücke von rund zwei Milliarden Euro. Die vom Land jährlich zur Verfügung gestellten 120 Millionen Euro reichen nicht einmal für die Weiterfinanzie­rung bereits begonnener Maßnahmen.“ Dadurch werde der Investitionsstau immer größer und die Versor­gung der Bürger gefährdet.

Die Organisationen fordern in Niedersachsen eine dauerhafte Anhebung des jährlichen Investitionspro­grammes des Landes für Baumaßnahmen von 120 Millionen Euro auf mindestens 250 Millionen Euro ab dem Jahr 2022. Eine regelmäßige Dynamisierung der jährlichen Krankenhausinvestitionsmittel auf Grundlage des Baukostenindex, um Baupreissteigerungen auffangen zu können. Die Einrichtung eines landeseigenen Sonderfonds in Höhe von einer Milliarde Euro zum kurzfristigen Abbau des bestehenden Investitionsstaus.

kna/may