Krankenhaus­gesellschaft fordert von Ländern höhere Investitionen in Kliniken

Berlin – Angesichts von geschätzten 63,3 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen bis zum Jahr 2022 fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) von den Bundes­ländern höhere Investitionen in die Kliniken. Diese Zahl hatte der Arbeitskreis Steuerschätzung vor einigen Tagen genannt.

„Bevor jetzt die Einnahmen in neue Projekte fließen, müssen nun erst einmal die Verpflichtungen bedient werden, die es seit Jahren gibt. Hier gilt, dass die Länder endlich ihren Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich gerecht werden“, sagte DKG-Präsident Gerald Gaß. Jährlich fehlten den Kliniken bundesweit rund drei Milliarden Euro für bauliche und technische Erneuerungen. „Ebenso wie gute Schulen und Verkehrsinfrastruktur erwartet die Bevölkerung Krankenhäuser auf dem moderns­ten medizinischen und baulichen Standard. Dies liegt in der Verantwortung der Bundesländer“, betonte Gaß.

In Deutschland sind die Bundesländer im Rahmen der dualen Finanzierung für die Investitionen in Krankenhäuser zuständig. Die Betriebskosten werden dagegen von den Krankenkassen finanziert.

Im vergangenen Jahr haben die Bundesländer für die Investitionen in Kranken­häuser 2,98 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, wie aus der Antwort des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums (BMG) auf eine Anfrage des FDP-Bundestags­abgeordneten Wieland Schinnenburg hervorgeht. 2016 waren es demnach 2,74 Milliarden Euro gewesen. „Schätzungen aus Wissenschaft und Praxis gehen von einem jährlichen Investitions­bedarf von circa fünf Milliarden Euro bis circa 6,6 Milliarden Euro aus“, heißt es in der Antwort des BMG.

Die DKG rechnet mit einer Finanzierungslücke von rund 3,7 Milliarden Euro jährlich. „Wer langfristig eine patientenorientierte Krankenhausbehandlung ermöglichen möchte, muss eine zeitgerechte apparative Ausstattung und bauliche Infrastruktur gewährleisten“, betonte Gaß. Moderne Strukturen seien aber auch nötig, um die Arbeit für Pflegekräfte und Ärzte attraktiv zu gestalten. „Mit den vorliegenden Zahlen zu den Steuereinnahmen 2022 haben die Länder keine Ausreden mehr, ihren Verpflichtungen nicht mehr nachzukommen“, sagte der DKG-Präsident.

hil