Krankenhaus­investitionen in Baden-Württem­berg um 30 Prozent gestiegen

Stuttgart – Baden-Württemberg stellt den Krankenhäusern im Land in den Jahren 2015 und 2016 insgesamt rund 900 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Darauf hat Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) auf der Herbsttagung des Verbandes der Krankenhaus­direktoren Mitte Oktober hingewiesen. „Die Landesregierung unternimmt viel dafür, dass die Krankenhäuser in Baden-Württemberg ihren hohen medizinischen Versorgungsstandard auch in Zukunft halten können“, sagte sie. Die Mittel für die Kliniken seien damit seit 2009/2010 um rund 30 Prozent gestiegen.

Die Ministerin brachte gegenüber den Krankenhauschefs ihre Erleichterung darüber zum Ausdruck, dass die Aktionen der Krankenhäuser gegen das Krankenhaus­struktur­gesetz des Bundes Wirkung gezeigt haben. „In seiner ursprünglichen Form hätte der Gesetzentwurf nicht zu den dringend erforderlichen Verbesserungen bei der Betriebs­kostenfinanzierung der Krankenhäuser in Baden-Württemberg geführt, sondern zu Mehrbelastungen, die noch mehr Krankenhäuser zum Personalabbau oder gar in die Insolvenz hätten zwingen können“, so Altpeter. Nun werde der Gesetzentwurf in wichtigen Punkten doch noch geändert.

„Wir begrüßen es sehr, dass die grün-rote Landesregierung die Einzelfördermittel für Baumaßnahmen in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt hat“, erklärte die Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. Allerdings seien die Probleme der Kliniken damit keineswegs vom Tisch. Laut der Krankenhausgesellschaft besteht weiterhin ein Investitionsstau, vor allem bei der sogenannten Pauschalförderung. Dies hätten in einer Umfrage 90 Prozent der Krankenhausgeschäftsführer bestätigt.

„Den Krankenhäusern fehlen daher Mittel für die Beschaffung und die Modernisierung der immer wichtiger werdenden IT-Infrastruktur und für medizinische Geräte, aber auch für die Sanierung von Patientenzimmern oder die Beschaffung von modernen Krankenhausbetten“, so die Krankenhausgesellschaft.

hil