Krankenkassen blockieren Honorarverhandlungen auf Landesebene

Berlin – Probleme bei den regionalen Honorarverhandlungen meldet die Allianz deutscher Ärzteverbände. „Die Kassen lassen die Honorarverhandlungen systematisch platzen“, kritisierte deren Sprecher und Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Dirk Heinrich. Es gehe den Kassen offenbar nicht um eine Lösung, die den Bedürfnissen der regionalen Versorgung gerecht werde, sondern sie „blockieren, wo sie können und schielen von vornherein auf die Einberufung des Schiedsamtes“, so Heinrich.

Angesichts der schwierigen Auseinandersetzungen im Vorfeld des Honorarkompromisses zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen müsse man sich mit Blick auf die Situation in den Ländern fragen, ob es überhaupt noch sinnvoll sei, die Einigung auf Bundesebene zu suchen. „Es ist ein offener Affront der lokalen Kassenvertreter, wenn jetzt sogar wieder darüber diskutiert wird, kein eigenes Budget für die Psychotherapie einzuführen“, so Heinrich. Der Sprecher der Allianz forderte die Kassen auf, „ihre Blockadehaltung zu beenden und Lösungen am Verhandlungstisch und nicht im Schiedsamt zu suchen“.

Dem halten die Kassen entgegen, dass die Ärzteallianz gar nicht an den Verhandlungen beteiligt sei. Es werde mit den Vertretern der KVen mit dem Ziel verhandelt, eine Lösung zu finden, „die Ärzte und Kassen gemeinsam tragen können“, sagte ein Sprecher des GKV-Spitzenverbands. Er fügte hinzu: „Überzogene Forderungen nach Honorar­steigerungen von rund 20 Prozent zusätzlich in Sachsen-Anhalt oder einem Plus von über 17 Prozent in Berlin machen es allerdings sehr schwer, zu einer fairen Lösung zu kommen.“

Gegen die regionale Verhandlungsart der Kassen protestierte am Wochenende auch die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Brandenburg. „Da ausreichend Versichertengelder aus dem Gesundheitsfonds bereitstehen, müssen diese Mittel auch der ambulanten Versorgung zugeführt werden. Überschüsse aus Einnahmen sind für die Behandlung von Patienten zu verwenden und nicht zu bunkern“, heißt es in einer Resolution der Delegierten.

hil