KV Baden-Württemberg: Vorstandswahlen geplatzt

Stuttgart – Die für heute geplanten Wahlen zum Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Baden-Würt­temberg sind geplatzt. Das teilten heute der Medi Verbund und die KV mit.

Demnach konnten die Wahlen nicht durchgeführt werden, weil „einige der gewählten Vertreterinnen und Ver­treter“ der Vertreterversammlung „durch Auszug die Beschlussunfähigkeit herbeigeführt“ haben.

Der Auszug sei bereits vor der Vorstellung der möglichen Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt, so Medi. An­wesend blieben demnach die Delegierten der Medi- und Partnerlisten, die Delegierten der Hausarztliste und einige weitere Delegierte.

Bernd Salzer, Hautarzt aus Heilbronn und Listenführer des Spitzenverbandes der fachärztlichen Berufsverbän­de, hat nach Angaben der KV die Aktion damit begründet, dass seine Gruppe bei der Verteilung der Schlüs­sel­positionen innerhalb der KV und den damit zusammenhängenden Entscheidungen nicht ausreichend beteiligt worden sei. Daher sei noch weiterer Gesprächsbedarf vorhanden.

Werner Baumgärtner, Vorsitzender des Medi-Verbundes, sowie Nicola Buhlinger-Göpfarth, Vorsitzende des Hausärzteverbandes, wiesen das zurück. Das Vorgehen entspreche den demokratischen Spielregeln, sagten sie.

Man bedauere, dass damit der Auftrag der neugewählten Vertreterversammlung, einen neuen Vorstand zu wäh­len, ausgehebelt worden sei, schrieb Medi. „Auch wenn wir im Umfeld von Wahlen ein gewisses Verständnis für taktische Manöver haben, kamen damit einige Delegierte dem Auftrag ihrer Wählerinnen und Wähler definitiv nicht nach“.

Die Wahl wird gemäß Satzung innerhalb der nächsten vier Wochen durchgeführt. Dann genügt die Anwesen­heit von 26 Delegierten und bei der Abstimmung die einfache Mehrheit.

Seit 2011 stehen in Baden-Württemberg zwei Vorstandsmitglieder an der Spitze der KV. Derzeit bilden Nor­bert Metke (Vorsitzender) und Johannes Fechner den Vorstand. Beide treten nicht mehr bei der aktuellen Wahl an. Für die Nachfolge sollte Hausärztin Doris Reinhardt für die Hausärzte sowie der Orthopäde Karsten Braun für Medi kandidieren.

Der Vorsitzende und sein Stellvertreter sind gleichzeitig Delegierte der Vertreterversammlung der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Der neue Vorstand tritt sein Amt am 1. Januar 2023 an, die Amtsperiode dauert bis 31. Dezember 2028.

EB