KV Bayerns drängt auf Kostenübernahme des Digitalfunks im Notarztdienst

München – Der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Bayerns hat die Kran­kenkassen im Land aufgefordert, bei der Diskussion über die Finanzierung des Digital­funks im Notarztdienst „endlich zu einer Lösung zu kommen“.

Wolfgang Krombholz, Pedro Schmelz und Ilka Enger griffen die Kassen scharf an, weil diese sich weigerten, die Ausgaben für den Einbau der vorgeschriebenen Digital­funk­ge­räte in die Fahrzeuge der leitenden Notärzte, Außenärzte und selbstfahrenden Notärzte zu übernehmen. Sie warnten, bei einer weiteren Verzögerung dieser Entschei­dung be­stehe die Gefahr, dass die Ärzte in den Regionen Bayerns, in denen die analo­ge Funk­tech­nik bereits durch Digitalfunk abgelöst wurde, nicht mehr optimal erreichbar wären und Patienten dadurch zu Schaden kommen könnten.

Es geht bei der Diskussion um die privaten Kraftfahrzeuge der Ärzte, die als Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeuge staatlich anerkannt sind. Der finanzielle Aufwand für die Ge­rä­te selbst wird durch den Freistaat Bayern zu 85 Prozent übernommen. Die Kosten­trä­ger haben die Begleichung der restlichen 15 Prozent laut KV im Mai 2016 zugesagt. Es handelt sich hier um bis zu 1.400 Euro pro Fahrzeug. Trotz verschiedener Arbeitstreffen sei die Finanzierung der Einbau- und Montagekosten aber weiterhin ungeklärt.

Der Verdruss geht soweit, dass verschiedene Zweckverbände für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung in Bayern und die Notärzte gegenüber der KV offenbar signali­siert haben, dass sie ihre freiwillige und ehrenamtliche Tätigkeit nicht mehr fortsetzen werden, wenn die Finanzierung weiter ungeklärt bleibt.

Der KV-Vorstand forderte die bayerischen Kostenträger daher auf, schnellstmöglich das Geld für den Einbau der Digitalfunkgeräte zusagen. „Dieser Streit darf nicht auf dem Rü­cken der Notärzte und der Patienten ausgetragen werden“, so der Appell des KV-Vor­stands heute in München.

hil