KV Westfalen-Lippe will zeitnahe Reform der Zulassungsverordnung

Dortmund – Eine zeitnahe Reform der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) wünscht sich die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL). Die mittlerweile veralteten Regelungen würden bei Zulassungs- und Anstellungsverfahren für ausufernde bürokratische Aufwände sorgen, hieß es heute.

„Bei der Ärzte-ZV ist es höchste Zeit für die Rente! Sie ist schlicht überaltert und muss dringend reformiert werden. Sie fördert die Niederlassung nicht, sondern behindert sie eher“, betonte Dirk Spelmeyer, Vorstandsvorsitzender der KVWL. Die Bürokratie koste Zeit, wirke abschreckend, lähme das Tagesgeschäft und sorge für berechtigten Frust bei den KV-Mitgliedern und innerhalb der Verwaltung, so die Kritik.

Durch starre Vorgaben gehe beispielsweise bei einer Praxisübergabe nicht selten wertvolle Zeit verloren, warnte Spelmeyer. Antragsstellende, insbesondere größere Praxisgemeinschaften, müssten aus Gründen des Datenschutzes zudem oft dieselben Unterlagen mehrfach einreichen. Solche und weitere Hindernisse seien der Nährboden für langwierige und unzumutbare Prozesse.

Man erwarte von der Politik, dass das Zulassungsrecht kurzfristig vereinfacht wird, mahnte der KV-Chef. Zwar versuche die KVWL ihren Spielraum zur Entbürokratisierung zu nutzen, dieser sei aber sehr begrenzt.

„Wir setzen uns vor allem dafür ein, dass gebundene Entscheidungen wie Nachbesetzungen oder Anstellungsanträge in nicht gesperrten Planungsbereichen durch die Vorsitzenden des Zulassungsausschusses entschieden werden können – und dass nicht mehr der gesamte Ausschuss befinden muss.“ Man befinde sich zu dieser Thematik im Dialog mit der Landes- und Bundespolitik.

EB/aha