Politik

Lauterbach offen für Enquetekommission zur Coronapolitik

  • Freitag, 24. März 2023
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach /picture alliance, photothek, Thomas Trutschel
/picture alliance, photothek, Thomas Trutschel

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich offen für eine von der FDP und Union geforderte Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapolitik gezeigt.

„Ich bin da wirklich mit jeder Entscheidung komplett einverstanden. Und käme es zu einer solchen Kommis­sion, würden wir auch mitmachen“, sagte Lauterbach im Podcast des Nachrichtenportals The Pioneer.

Als Minister stehe es ihm aber nicht zu, über die Einrichtung einer solchen Kommission zu entscheiden. Daher wolle er abwarten, wie sich der Bundestag entscheidet, sagte er demnach.

Der SPD-Politiker räumte auch ein, „dass man im Nachhinein den einen oder anderen Weg, der damals be­schritten wurde, anders beschreiten würde“. Der Vorwurf, der Staat habe die Bürger bewusst falsch informiert oder ihnen Informationen vorenthalten, sei jedoch „eine Räuberpistole aus dem Lager der Querdenker“.

Um eine Enquetekommission einzusetzen, muss ein Viertel der Abgeordneten zustimmen. Sie setzen sich aus Abgeordneten und Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis zusammen.

dpa

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