Lindner denkt an Konzept für schrittweise Öffnungen

Berlin – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich in der Coronapandemie dafür ausgespro­chen, ein Konzept für schrittweise Öffnungen zu erarbeiten.

„Wir haben die Omikron-Welle zwar noch nicht hinter uns, aber wir müssen schon jetzt konkret daran arbeiten, wann und unter welchen Bedingungen es zu schrittweisen Öffnungen kommen kann“, sagte der Minister dem Spiegel. Die nächste Bund-Länder-Runde im Februar sollte sich damit beschäftigen.

„Ich erhoffe mir hier Hinweise des Expertenrates der Bundesregierung“, sagte Lindner. „Man kann Ein­schrän­kungen rasch beschließen, das Hochfahren benötigt aber Vorbereitung.“ Zwar könne man in Han­del und Gastrono­mie sehr schnell die 2G-Vorschriften verändern, aber in anderen Bereichen brauche man Planungshorizont.

Er denke an Messen, an die Veranstaltungsbranche, den kulturellen Bereich, die diesen Vorlauf benötigten. „Mir geht es darum, eine Erwartungsperspektive zu schaffen, unter welchen Bedingungen und in welchen Schritten was möglich ist.“

Man brauche wirksamen Gesundheitsschutz, so Lindner. „Die ansteckende Omikron-Variante stellt eine Herausforderung dar. Für uns Liberale gilt aber, dass Einschränkungen der Freiheit nur insoweit vertret­bar sind, wie es die Lage erfordert.“

In der Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht habe er sich noch nicht festgelegt, so Lindner. „Die Coronalage ist dynamisch. Und ich höre immer wieder neue Argumente aus allen Fraktio­nen.“

Die Abwägung falle schwer. „Aber vermutlich müssen wir mehr tun, als es so zu belassen, wie es jetzt ist. Da gibt es Abstufungen. Beispielsweise Beratungspflichten oder Impfpflichten ab 50, weil dort die Gefährdung höher ist. Ich bin noch nicht zu einem abschließenden Urteil gekommen.“

dpa