Maskengeschäfte: Hauptmann bekam offenbar viel Geld

Berlin – Nach seinem Rückzug aus dem Bundestag ist der CDU-Politiker Mark Hauptmann heute im Zu­sammenhang mit der Maskenaffäre auch aus der Partei ausgetreten. Dies geschehe mit sofortiger Wir­kung, teilte der Landesverband Thüringen mit. Damit komme Hauptmann der Aufforderung des Landes­vorsitzenden Christian Hirte und des Landesvorstandes nach, hieß es.

Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Hauptmann hat einem aktuellen Bericht des Spiegel zufolge für die Vermittlung von Maskengeschäften rund ein Million Euro an Provision erhalten. Dies gehe aus einem Durchsuchungsbeschluss für Hauptmanns Büros und Wohnräume hervor, berichtete das Magazin heute.

Demnach zahlte ein Frankfurter Unternehmen dem Politiker zunächst 40.000 Euro. Später habe Haupt­manns Beratungsfirma dem Unternehmen eine Rechnung über 957.000 Euro gestellt. Die Summe soll im Februar 2021 an Hauptmanns Beratungsfirma überwiesen worden sein.

Die Ermittler entdeckten laut Spiegel auch eine schriftliche Begründung dafür: Es ging demnach um eine „Provisionsabrechnung für Vermittlungsgeschäfte im Jahr 2020, Zeitraum: August bis November, Refe­renz­um­satz: 7.500.000 Euro“. An welche Abnehmer das medizinische Zubehör ging, wissen die Ermittler laut dem Magazin offenbar noch nicht.

Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Hauptmann wegen des Verdachts der Bestech­lichkeit von Mandatsträgern im Zusammenhang mit Maskengeschäften. Gestern waren Wohnräume des Beschuldigten, sein Bundestagsbüro und mehrere CDU-Kreisgeschäftsstellen in Südthüringen durch­sucht worden.

Die Generalstaatsanwaltschaft sieht nach Angaben von gestern „greifbare tatsächliche Anhaltspunkte“, dass Hauptmann im Zusammenhang mit der Vermittlung von Maskengeschäften von einem Unterneh­men Provisionszahlungen eingefordert hat. Über die von ihm gegründete Beratungsgesellschaft soll er für seine Vermittlungstätigkeit einen hohen sechsstelligen Eurobetrag in Rechnung gestellt haben, der auch geflossen sein soll.

Hauptmann hatte vor rund zwei Wochen sein CDU-Bundestagsmandat nach Vorwürfen niedergelegt, er habe Geld von ausländischen Regierungen angenommen, darunter aus Aserbaidschan. Der Politiker be­streitet die Vorwürfe.

Laut Spiegel hatte er auch eine Ehrenerklärung der Unionsfraktion unterschrieben, wonach kein finanzi­eller Vorteil aus pandemiebezogenen Geschäften gezogen wurde. Zu den neuen Erkenntnissen in der Maskenaffäre wollte sich Hauptmanns Verteidiger laut Spiegel nicht äußern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in einem Interview mit dem Spiegel unterdessen kon­trovers-diskutierte Geschäfte mit Corona-Mund-Nase-Bedeckungen gerechtfertigt. Im „März letzten Jah­res“ habe er erkannt, dass man „mit unserer klassischen Beschaffung über die zuständigen Ämter nicht weiter“ komme, sagte er in einem Gespräch mit dem Magazin.

„Ich musste in dieser Zeit feststellen, dass es wesentlich besser funktioniert, wenn das Angebot von je­mandem kommt, den man kennt und einschätzen kann“, erklärte der CDU-Politiker und betonte zugleich, dass er nicht persönlich profitiert habe.

Die Beschaffung von Masken zu Beginn der Coronapandemie durch sein Ressort beschäftigt den Minister noch heute. Kritik gab es beispielsweise dafür, dass ein aus Spahns westfälischer Heimat stammender Lo­gistikunternehmer damals einen großen Auftrag für den Transport aus China, Lagerung und Verteilung erhielt. „Wir waren in einer Notlage. Für mich zählte nur, dass wir gute Masken zu akzeptablen Konditio­nen bekommen haben, und zwar schnell“, betonte Spahn.

Einige Lieferanten, die zum Teil günstigere Masken im Angebot hatten, sollen dem Spiegel-Bericht zu­folge nicht zum Zug gekommen sein. „Meinen Leuten habe ich immer gesagt: Hier wird jeder gleich behandelt, auch wenn der Papst anruft“, erklärte der Gesundheitsminister dazu.

afp/dpa