Mehr Leistungen für Demenzkranke

Köln – Die Pflegeversicherung soll künftig mehr Betreuungsleistungen für Demenzkranke bezahlen. Das geht aus einem Gutachten des vom Bundesgesundheitsministerium eingesetzten Pflegebeirats hervor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Würden die Empfehlungen umgesetzt wäre das die umfassendste Reform seit Einführung der Pflegeversicherung. Wie die Neuerungen finanziert werden sollen, ist offen.       

Nach den Vorstellungen des „Expertenbeirates zur konkreten Ausgestaltung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs“ sollen Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz mehr Geld aus der Pflegeversicherung erhalten. Betreuung für Demenzkranke soll künftig keine zusätzliche Leistung mehr sein, sondern eine regelhafte Säule. Das wäre eine Abkehr vom bisher körperlich orientierten Pflegebegriff. Außerdem soll es künftig nicht mehr drei sondern fünf Pflegestufen geben.      

Der Beirat war im März 2012 von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) eingesetzt worden. Bei dem nun bekannt gewordenen 218-Seiten-Gutachten handelt es sich um einen Entwurf. Endgültig vorgelegt werden die Vorschläge voraussichtlich am 24. Juni. Mit einer Umsetzung der Reform ist erst nach der Bundestagswahl zu rechnen.

Finanzielle Auswirkungen werden in dem Bericht mit dargestellt – anhand von Bei­spielrechnungen. Es heißt jedoch auch, man wolle sich nicht auf ein konkretes Rechenbeispiel je nach Ausgestaltung festlegen. 

Das Gutachten fußt auf Vorschlägen, die bereits 2009  vom damaligen „Beirates zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs“ vorgelegt wurden. Die Umsetzung hätte bis zu vier Milliarden Euro jährlich gekostet.

BH