Merkel offen für Aus der elektronischen Gesundheitskarte

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für das Aus der elektronischen Gesundheitskarte gezeigt. „Wir haben jetzt ein zehn-, elfjähriges Experiment mit der Gesundheitskarte gemacht“, sagte Merkel heute auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin. Sie habe Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun „freie Hand“ für andere Lösungen gegeben.

Sie habe Spahn gesagt, wenn er der Meinung sei, die elektronische Gesundheitskarte sei „nicht zukunftsfähig“, das „muss einen ganz neuen Ansatz haben nach zehn Jahren, dann haben Sie freie Hand“. Zwar sei bereits etwa eine Milliarde Euro in das Projekt investiert worden, „aber eh das nie funktioniert...“, fügte die Kanzlerin hinzu.

Die elektronische Gesundheitskarte ist ein Mammutprojekt: Die vor mehr als zehn Jahren gestartete Einführung der umstrittenen Karte hat bislang Kosten von rund einer Milliarde Euro verursacht. Es gab wiederholt Verzögerungen.

Auch Spahn äußerte kürzlich Zweifel daran, dass die elektronische Gesundheitskarte in ihrer derzeitigen Form sinnvoll ist. Die Zeit von Kartenlesegeräten an Desktop-Computern als alleinige, vorgeschriebene Login-Variante sei nicht der Zugang, den sich die Bürger im Jahre 2018 mehrheitlich wünschten, sagte Spahn der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.  

Dass die Entwicklung der Gesundheitskarte, mit der Ärzte und Patienten wichtige Daten austauschen sollen, bisher nicht über Modellprojekte hinausgekommen sei, nannte Spahn „völlig inakzeptabel“. Spahn forderte, die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit den Plänen für ein Bürgerportal zu koordinieren. Auch Merkel nannte dies als eine Möglichkeit.

afp