Politik

Modellprojekt zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere

  • Montag, 13. Februar 2017

Jena/Erfurt – Krank und ohne Ausweis in Deutschland: Mit 230.000 Euro fördert das So­zialministerium in Thüringen in diesem Jahr den Aufbau einer medizischen Versor­gungs- und Vermittlungsstelle für Menschen ohne Papiere. Zum Start des Modellprojek­tes über­gab Ministerin Heike Werner (Linke) heute die Fördermittel an den Verein „Ano­nymer Kran­kenschein“ Jena. Er setzt sich dafür ein, dass Menschen ohne Krankenver­sicherung oder solche, die aus Angst vor Abschiebung keinen Arzt aufsuchen, medizini­sche Hilfe erhalten.

Ziel sei eine flächendeckende medizinische Versorgung dieser Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, sagte Werner. Allein eine auf dem Ehrenamt basierende Ver­sorgung – bei allem Engagement – könne auf Dauer die notwendigen Behandlungen nicht sicherstellen. Gefördert werden je eine Arzt- und eine Verwaltungsstelle in Teilzeit so­wie medizinische Behandlungen und Arzneimittel.

Für Menschen ohne Papiere, darunter Flüchtlinge, hat sich die rot-rot-grüne Regierung in ihrem Koalitionsvertrag für die Einführung von anonymisierten Krankenscheinen ein­ge­setzt. Laut Aufenthaltsgesetz sind die Sozialämter verpflichtet, Menschen ohne regu­lä­ren Aufenthaltsstatus an die Ausländerbehörde zu melden. Aus Angst vor Abschie­bung lassen sie viele Betroffene daher nicht behandeln.

dpa

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