Modellprojekt zur Versorgung von Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Niedersachsen

Hannover – Die Niedersächsische Landesregierung startet in Hannover und Göttingen ein Modellprojekt für die Versorgung von Menschen ohne Aufenthaltspapiere. Sie können dort medizinische Hilfe in Anspruch nehmen, ohne dass sie negative Folgen wie eine Abschiebung befürchten müssen. Zugleich bietet das Projekt eine spezielle Beratung und Begleitung in einen legalen Aufenthaltsstatus an. „Aus humanitären Gründen helfen wir jetzt diesen Menschen, die sonst durchs Raster fallen. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD).

In den Anlauf- und Beratungsstellen erhalten die Betroffenen Behandlungsscheine, sogenannte anonyme Krankenscheine, mit denen sie ärztliche Leistungen in Anspruch nehmen können. Die Abrechnung der medizinischen Leistungen wird von der AOK Niedersachsen (für Krankenhaus-, Hebammen- und Physiotherapieleistungen), der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (für ärztliche Leistungen), der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsen (für zahnärztliche Leistungen) und dem Landesapothekerverband Niedersachsen (für Leistungen der Apotheken) getragen und durch den Trägerverein des Projekts mit den zur Verfügung gestellten Landesmitteln bezahlt.

Dafür stehen insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, verteilt auf drei Jahre. Der Leistungsumfang entspricht dabei dem von Asylbegehrenden. Zum Projektende ist eine Evaluation auf Grundlage von anonymisierten Daten aus dem Projekt geplant.

„Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus gehören in Deutschland zur gesellschaft­lichen Realität“, betonte die Bundesärztekammer (BÄK) schon 2013. Diese „Menschen ohne Papiere“ gingen bei einer Erkrankung erst sehr spät zum Arzt; aus Angst, entdeckt und abgeschoben zu werden. Nicht selten ende dies im medizinischen Notfall. 

hil