Montgomery: Qualitätsoffensive benötigt verlässliche Finanzierung

Berlin – Mehr Investitionsmittel für die Kliniken und eine qualitätsorientierte Kranken­hausplanung – diese und weitere Forderungen richtete Bundesärztekammerpräsident Frank Ulrich Montgomery heute im Vorfeld des 117. Deutschen Ärztetages an Politiker von Bund und Ländern. Die Investitionsmittel der Länder seien seit 1991 um rund 30 Prozent gesunken, das daraus entstandene Defizit belaufe sich bundesweit auf mehr als 30 Milliarden Euro, kritisierte Montgomery: „So kann man auf Dauer kein qualitätsorien­tiertes Krankenhauswesen aufrechterhalten. Man muss den Ländern klar  machen, dass ihr aus dem Grundgesetz abgeleitetes Recht auf Krankenhausplanung auch die Pflicht zu einer ausreichenden Investitionsfinanzierung nach sich zieht.“

„DRG-System lernt nicht so schnell, wie wir es wünschen"
Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) äußerte sich wenige Tage vor der ersten Sitzung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Krankenhausreform. Er forderte auch Reformen am DRG-System, um den Belangen von für die Versorgung benötigten kleineren Krankenhäusern sowie Universitätskliniken gerecht zu werden.

„Das DRG-System lernt in der Tat, aber es lernt nicht so schnell, wie wir es wünschen“, gab er zu bedenken. Für die Versorgung notwendige Krankenhäuser, die unter DRG-Bedin­gungen nicht wirtschaftlich geführt werden können, müssen seiner Meinung nach Zuschläge erhalten. Auch Universitätskliniken kämen mit den Pauschalen nicht aus, weshalb man hier ebenfalls ergänzende Lösungen finden müsse.

Unter Bezug auf die von der Koalition begonnene Vorbereitung eines neuen Qualitäts­instituts betonte Montgomery, die Bundesärztekammer werde „intensiv darauf hinweisen, dass wir keine Behörde brauchen, die Qualität verwaltet, sondern dass wir Unterstützung brauchen, um Qualität herzustellen“. Um die Position der BÄK nachhaltig vertreten zu können, schlug ihr Präsident vor, in den Stiftungsbeirat des neuen Instituts auch Vertreter der Kammern zu entsenden, also von Bundesärztekammer, Bundespsycho­therapeutenkammer und Bundeszahnärztekammer.

Mindestanforderungen zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Versorgung sind notwendig
Damit steigender ökonomischer Druck und ein ausufernder Wettbewerb die hohe Qualität der stationären Versorgung nicht gefährden, bedürfe es zudem einer krankenhausplanerischen Flankierung. Montgomery appellierte an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, Mindestanforderungen zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Versorgung aufzustellen. Diesen Mindestanforderungen müssten klar definierte Qualitätskriterien zur Verfügbarkeit fachärztlicher Kompetenz, zur personellen und technischen Ausstattung sowie zu Kooperationen mit anderen Einrichtungen zu Grunde gelegt werden.  

Der  117. Deutsche Ärztetag tagt vom 27. bis 30. Mai in Düsseldorf. Neben der aktuellen Gesundheits-, Sozial- und Berufspolitik werden sich die Delegierten mit den Herausfor­derungen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, der Stärkung der schmerzmedizi­nischen Versorgung in Deutschland und dem Thema Prävention befassen.

EB/Rie