Nachtsitzungen im Bundestag sollen abgeschafft werden

Osnabrück – Nach den Schwächeanfällen zweier Bundestagsabgeordneter sollen die Nachtsitzungen im Parlament offenbar abgeschafft werden. „Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer mit Mehrheit auf eine sinnvolle und praktikable Straffung des Plenarbetriebs geeinigt“, sagte der erste parla­mentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), der Neu­en Osnabrücker Zeitung (NOZ).

Die meisten Debatten werden demnach deutlich verkürzt. Dem Bericht zufolge sieht die Einigung eine Verkürzung der meisten Debatten von 38 auf 30 Minuten vor. Die parla­men­­tarische Fragestunde soll sogar um eine halbe Stunde auf 60 Minuten verkürzt wer­den. Zudem werden demnach künftig fünf Tagesordnungspunkte vom Donnerstag auf den Mittwoch vorverlegt, um die zuletzt häufigen Marathondebatten am Donnerstag zu ver­meiden.

Unterstützt werden die Maßnahmen von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Linkspartei, Grünen und FDP. Die AfD lehnt die Reform hingegen ab. „Das zeigt erneut, dass diese Par­tei kein Interesse an einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags nicht ausreichend Rücksicht nimmt“, kritisierte Grosse-Brömer.

AfD-Sprecher Christian Lüth bezeichnete die Vorwürfe in der NOZ als „Unfug“. „Kurzde­batt­en dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns wünschen“, sagte er. Der Lin­ken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte der Zeitung, es gehe nicht nur um das Wohl der Abgeordneten, sondern „vor allem um diejenigen, die im Bundestag nicht im Fokus stehen und hier alles am Laufen halten: Von den Saaldienerinnen und Saaldienern über den stenografischen Dienst bis hin zum Sicherheitspersonal“.

Änderungen des Plenarbetriebs müssen in der Regel einstimmig vom Ältestenrat be­schlos­sen werden. Sollte die AfD bei der Ältestenratssitzung am Donnerstag nicht von ihrer ablehnenden Haltung abrücken, werde in der kommenden Woche im Plenum über die Reform abgestimmt, sagte ein Sprecher der Unionsfraktion der NOZ. Dort sei eine Mehrheit für das Vorhaben sicher.

Am 7. November hatten zunächst der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer und wenig später die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos Schwächeanfälle im Bundestag erlitten. Beide mussten medizinisch versorgt werden.

afp