Neue Clearingstellen für Zuwanderer mit ungeklärtem Versicherungsstatus

Düsseldorf – In Nordrhein-Westfalen (NRW) haben drei sogenannte Clearingstellen für Zu­wanderer mit unklarem Krankenversicherungsstatus ihre Arbeit aufgenommen – in Köln, Dortmund und Duisburg. Sie sollen sich vor allem um Personen aus südosteuropä­ischen Staaten der Europäischen Union (EU) wie Bulgarien und Rumänien kümmern.

„Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden. Das ist nicht nur ein Menschen­recht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration“, sagte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Bündnis 90/Grüne).

Sie kritisierte, eigentlich sei es Aufgabe des Bundes, bei EU-Bürgern einen unbürokratischen Zugang zum deutschen Gesundheitssystem zu ermöglichen. „Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Ver­sorgung für Zuwanderer aus der EU gibt“, betonte die Ministerin.

In der Clearingstelle in Dortmund arbeiten zwei Fachkräfte des Sozialversicherungs­we­sens sowie zwei Kultur- und Integrationsmittler, die den Vertrauensaufbau und die Kom­mu­nikation mit den Beratern unterstützen sollen. Gemeinsam bieten sie Beratung und Begleitung in sieben Sprachen an: Bulgarisch, Rumänisch, Spanisch, Türkisch, Deutsch, Englisch und Katalanisch.

Die Versicherungsfragen stellen nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums nicht nur viele Migranten vor Probleme, sondern auch Ärzte und andere Fachkräfte. Die Clea­ringstelle soll alle offenen Versicherungsfragen zentral klären und so auch für Leistungs­erbringer klare Finanzierungsstrukturen schaffen. Das Land NRW wird insgesamt fünf Clearingstellen modellhaft über drei Jahre mit rund 2,5 Millionen Euro fördern.

hil