Neue US-Gesundheits­ministerin Burwell bestätigt

Washington – Der Senat in Washington hat die neue US-Gesundheitsministerin Sylvia Mathews Burwell bestätigt. Die Kongresskammer stimmte am Donnerstag nach einem weitgehend geräuschlosen Bestätigungsverfahren mit 78 zu 17 Stimmen für Burwell, die zuvor als Budgetchefin von Präsident Barack Obama im Weißen Haus tätig war. Ihre Vorgängerin Kathleen Sebelius hatte im April nach Kritik an dem chaotischen Start von Obamas Gesundheitsreform ihr Amt niedergelegt.

Der Präsident begrüßte, dass die neue Gesundheitsministerin eine „starke, überpartei­liche Mehrheit“ im Senat erhalten habe. Burwell sei eine „bewährte Managerin“, die im Laufe ihrer Karriere mit Demokraten und Republikanern zusammengearbeitet habe. „Ich bin zuversichtlich, dass Sylvias beispiellose Erfahrung ihr in ihrer neuen Rolle sehr dienlich sein wird“, erklärte Obama. Burwell hatte seit April 2013 als Haushaltschefin im Weißen Haus amtiert.

Zuvor war sie Präsidentin der Stiftung des Einzelhandelsriesen Walmart, auch bei der Stiftung von Microsoft-Gründer Bill Gates arbeitete sie in führender Position. Die 48-jährige Absolventin der Eliteuniversitäten Harvard und Oxford diente bereits Ende der 90er Jahre unter dem damaligen Präsidenten Bill Clinton als stellvertretende Budgetchefin sowie stellvertretende Stabschefin im Weißen Haus.

Sebelius war im April nach fünf Jahren zurückgetreten, nachdem sie wegen der holprigen Umsetzung der Obamacare genannten Gesundheitsreform in die Schusslinie geraten war. Technische Pannen hatten im Oktober vergangenen Jahres den Start des Onlineportals healthcare.gov verhagelt, auf dem US-Bürger die Krankenversicherungen privater Anbieter vergleichen und eine Police abschließen können. Die Website war für viele Nutzer in der Anfangsphase nicht aufzurufen, das Interesse der Bürger blieb auch deshalb zunächst weit hinter den Erwartungen zurück.

Trotz der Schwierigkeiten übertraf Obamas Regierung am Ende der sechsmonatigen Einschreibefrist im Frühjahr mit rund acht Millionen Versicherungsabschlüssen aber die selbst gesteckten Ziele. Die nächste Einschreibeperiode bei den Krankenkassen unter Obamacare beginnt im November.

Die Republikaner kritisieren die Pflicht aller Bürger zum Abschluss einer Kranken­versicherung als Beschneidung der Freiheitsrechte, außerdem befürchten sie eine Belastung der Wirtschaft durch Überregulierung.

afp