Neues Krankenhausgesetz in Thüringen geplant

Erfurt – Sozialministerin Heike Taubert (SPD) will noch in diesem Jahr ein neues Thüringer Krankenhausgesetz im Parlament einbringen. Derzeit prüfe das Justizministerium einen Gesetzentwurf zu dem Thema, sagte Taubert am Freitag im Thüringer Landtag. Danach solle die Novelle möglichst bald dem Kabinett und in der Folge auch dem Landtag vorgelegt werden.

Der Entwurf sehe unter anderem vor, dass bei Pandemien und Ereignissen mit besonders vielen Verletzten auch Reha-Kliniken in die Behandlung der Patienten eingebunden werden können, sagte die Ministerin. Eine große Herausforderung sei es zudem, für die Zukunft sowohl klare Qualitätsvorgaben zu setzen, als auch die Existenz der Krankenhäuser in der Fläche zu sichern. Die Einrichtung seien gerade auf dem Land letzte Anlaufstelle für Patienten, die Fachärzte benötigten.

Die Linke, aber auch der Verband der Ersatzkassen in Thüringen hatten zuvor mehr Tempo bei der Bearbeitung der Novelle gefordert. Linke-Gesundheitsexpertin Karola Stange monierte, von einem Referentenentwurf zu dem Gesetz sei "seit 13 Monaten nicht mehr gehört worden".

dapd