Niebel unterstützt Globalen Fonds zur Aidsbekämpfung

Berlin/Davos – Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria rund eine Milliarde Euro zugesagt. Diese Summe könne die Bundesregierung für den Zeitraum von 2012 bis 2016 in Aussicht stellen, erklärte Niebel gestern in Davos.

Deutschland sei damit drittgrößter Geber des Fonds und könne über einen eigenen Sitz im Verwaltungsrat noch besser steuern, dass die deutschen Beiträge zielgenau verwen­det würden. Der Fonds sei jetzt „effizienter, wirksamer und weniger korruptions­anfällig – und steht damit heute zukunftsfähiger da denn je“, so Niebel. Er hatte die deutschen Gelder im Jahr 2011 zeitweise ausgesetzt, weil Korruptionsfälle bei geförderten lokalen Projekten bekannt worden waren.

Der Deutschlanddirektor von One, Tobias Kahler, begrüßte die Zusage. Damit spreche die Bundesregierung dem Globalen Fonds nach „einer schwierigen Zeit ihr Vertrauen und ihre Wertschätzung aus“, so Kahler. Zugleich betonte er, die Bundesregierung solle im Herbst noch weitergehen und ihre Zusagen verdoppeln.

Dagegen erklärte der Sprecher des Aktionsbündnis gegen Aids, Joachim Rüppel, die Zusage sei eine „Augenwischerei“. Eine Milliarde Euro an den Globalen Fonds bedeute weiterhin Stillstand, statt dringend notwendigen Fortschritt. Um die globale HIV/Aids-Epidemie zu überwinden, sei mindestens eine Verdoppelung des deutschen Beitrags „nicht nur notwendig, sondern auch machbar“. Deutschland müsse sich mit 400 Millionen Euro pro Jahr oder mehr an der Finanzierung des Fonds beteiligen.

kna