Obama ruft Parteifreunde zur Verteidigung von Gesundheitsreform auf

Washington – US-Präsident Barack Obama hat seine Parteifreunde zu einem selbstbewussten Umgang mit seiner umstrittenen Gesundheitsreform aufgerufen. „Ich denke, die Demokraten sollten sie kraftvoll verteidigen und stolz sein“, sagte Obama am Donnerstag in Washington.

Angesichts des Erfolgs der Reform gebe es keinen Grund, sich zu entschuldigen.  Die Zahl der Versicherungsabschlüsse im Zuge von Obamacare sei auf acht Millionen gestiegen. „Das ist eine gute Geschichte, die es zu erzählen gilt“, sagte er mit Blick auf die Kongresswahlen im November.

Technische Pannen hatten im Oktober den Start des Onlineportals healthcare.gov verhagelt, auf dem US-Bürger die Krankenversicherungen privater Anbieter vergleichen und eine Police abschließen können. Das Interesse blieb in den ersten Monaten deutlich hinter den Erwartungen zurück. In den Wochen vor dem Fristablauf am 31. März stieg die Nachfrage aber massiv an, am Ende konnte die vom Weißen Haus angestrebte Zielmarke von sieben Millionen Abschlüssen übertroffen werden.    

Wie viele Versicherungsnehmer auch tatsächlich ihre Beiträge überweisen, wird sich erst in einigen Monaten zeigen. Entscheidend für den Erfolg von Obamacare ist zudem, dass sich genügend junge Leute an dem System beteiligen, um die tendenziell höheren Kosten für ältere Versicherte auszugleichen. Obama sagte am Donnerstag, dass 35 Prozent der Versicherungsnehmer jünger als 35 Jahre alt seien. Die nächste Einschreibeperiode für eine Krankenversicherung beginnt erst wieder im November.

Die im Jahr 2010 verabschiedete Gesundheitsreform tritt in mehreren Etappen in Kraft. Das Maßnahmenbündel soll insgesamt mehr als 30 Millionen unversicherten Menschen in den USA Zugang zu einer Krankenversicherung verschaffen. Im Kern steht die Pflicht aller Bürger, sich bei einer Krankenkasse zu versichern. Sonst droht eine Strafzahlung. Die Republikaner prangern dies als Beschneidung bürgerlicher Freiheitsrechte an, außerdem befürchten sie eine Belastung der Wirtschaft durch Überregulierung.

Obamas Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius hatte nach der Kritik an der Umsetzung der Reform in der vergangenen Woche ihren Rücktritt erklärt. Als Nachfolgerin nominierte der Präsident seine bisherige Haushaltschefin im Weißen Haus, Sylvia Mathews Burwell. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

afp