Österreichische Regierung arbeitet Coronakonflikte mit Studie auf

Wien – Die österreichische Regierung will die gesellschaftlichen und politischen Spaltungen im Zuge der Coronapandemie aufarbeiten. Wie die konservativ-grüne Koalition bekanntgab, wird die Akademie der Wissenschaften die Themen Polarisierung, widersprüchliche politische Ziele, Politikberatung und öffentliche Kommunikation bis Jahresende in einer Studie untersuchen.

„Wir versuchen als Bundesregierung mit diesem Prozess einen wichtigen Schritt zu gehen, die Hände zu reichen“, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler von der konservativen ÖVP. Mit der Studie allein könnten aber nicht alle Gräben überwunden werden – die ausgestreckten Hände müssten auch angenommen werden, betonte sie.

Umstrittene Maßnahmen wie Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und eine beschlossene aber nie umgesetzte Impfpflicht wirken bis heute auf die österreichische Innenpolitik nach. Die rechte FPÖ punktet auch nach Aufhebung aller Einschränkungen weiterhin mit Kritik an der Coronapolitik der Regierung und führt seit Monaten die Meinungsumfragen an.

Im Bundesland Niederösterreich gelang es der FPÖ zuletzt, die Rückzahlung von Coronamaßnahmenstrafen in einem Koalitionspakt mit der konservativen ÖVP festzuschreiben.

dpa