Pflegereform kommt im ersten Halbjahr 2012

Berlin – Die Reform der Pflege­versicherung soll im ersten Halbjahr 2012 in Kraft treten. Das kündigte Bundes­gesund­heits­minister Daniel Bahr (FDP) in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung an. Familien, die Angehörige pflegten, sollten entlastet werden, weil sie oft überfordert seien.

„Ein pflegender Angehöriger muss Auszeiten nehmen können“, sagte Bahr. „Wer Kurzzeitpflege in Anspruch nimmt, bekommt derzeit kein Pflegegeld. Das wird nicht verstanden.“ Der Gesundheitsminister will das Angebot an Pflegeleistungen flexibilisieren. Die Menschen sollten die Pflegeleistungen stärker nach ihren Bedürfnissen wählen können und nicht ein starres Angebot vorfinden.

„Wenn ein Angehöriger pflegebedürftig wird, ist zuerst die Familie gefordert. Die Gesellschaft muss sie unterstützen und stärken“, sagte Bahr. Er will ambulante Pflege und neue Wohnformen wie betreutes Wohnen stärken. „Die Arbeitgeber können durch flexiblere Arbeitszeiten einen Beitrag leisten“, betonte der FDP-Politiker. Zur Finanzierung seiner Pläne sagte Bahr, darüber berate die Koalition gerade.
 

Bahr zeigte sich pessimistisch, was den medizinischen Fortschritt im Kampf gegen die Demenz angeht. „Leider stellen wir in der Demenzforschung noch keinen wesentlichen Fortschritt fest.“ Die Wahrscheinlichkeit, als Neunzigjähriger dement zu werden, habe vor dreißig Jahren genauso hoch gelegen wie heute, nämlich bei einem Drittel. Die Demenz müsse künftig stärker bei der Pflege eine Rolle spielen. „Gerade der besondere Betreuungsaufwand bei Demenzkranken muss berücksichtigt werden“, sagte er.

Bahr hatte ursprünglich geplant, sein Reformkonzept bis Ende September vorzulegen. Wegen Unstimmigkeiten innerhalb der Koalition verschob er dieses Vorhaben jedoch. Der FDP-Politiker will die bestehende gesetzliche Pflegeversicherung durch eine verpflichtende private Zusatzvorsorge ergänzen.

So soll ein Kapitalstock aufgebaut werden, um die Finanzierung der Pflege für die zunehmende Zahl von Pflegebedürftigen bei gleichzeitigem Rückgang der Beitragszahler zu gewährleisten.

afp