Recht auf Schwangerschaftsabbruch Thema bei Wahl in Arizona

Los Angeles – Wie einige weitere US-Bundesstaaten wird auch Arizona bei der Präsidentschaftswahl im November über eine mögliche Ausweitung des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche abstimmen.

Laut einer gestern für erfolgreich erklärten Initiative sollen künftig Schwangerschaftsabbrüche bis zur 24. Schwangerschaftswoche erlaubt sein. Derzeit sind in Arizona Schwangerschaftsabbrüche ab der 15. Woche verboten.

Die nun zur Abstimmung stehende Änderung würde auch die Ausnahmen „zum Schutz des Lebens oder der körperlichen oder mentalen Gesundheit der Schwangeren“ erweitern. Um die Initiative zur Abstimmung zu bringen waren 383.923 Unterschriften erforderlich. Laut dem Staatssekretariat von Arizona wurde dieser Wert mit 577.971 gültigen Unterschriften weit überschritten.

Die Demokraten haben den Schutz des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch zu einem der Hauptthe­men des Wahlkampfes gemacht – vor allem in den sogenannten Swing States, wo die Präsidentschaftswahl im November entschieden werden könnte. Bei der Wahl 2020 lag in US-Präsident Joe Biden in Arizona mit einem Vorsprung von 10.000 Stimmen nur knapp vor den Republikanern.

Nachdem der konservativ dominierte US Supreme Court im Jahr 2022 ein historisches Grundsatzurteil aus dem Jahr 1973 zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen gekippt hatte, liegt die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den einzelnen Bundesstaaten. Etwa 20 Bundesstaaten schränkten in der Folge den Zugang zu Abtreibungen ein oder verboten Schwangerschaftsabbrüche nach der sechsten Woche.

Im südwestlichen Bundesstaat Arizona hatte das höchste Gericht Anfang April erlaubt, ein 160 Jahre altes komplettes Abtreibungsverbot wieder anzuwenden. Der Kongress stoppte dieses Vorhaben jedoch.

Das derzeitige Abtreibungsverbot ab der 15. Schwangerschaftswoche in Arizona sieht Ausnahmen vor, um das Leben der Mutter zu retten – jedoch nicht für durch Vergewaltigung oder Inzest verursachte Schwanger­schaften. Auch in Colorado, Florida, Maryland, Nevada, New York und South Dakota wird das Thema im November zu Abstimmung stehen, in weiteren Bundesstaaten steht eine Entscheidung noch aus.

afp