Reha-Budget wird ab 2013 erhöht

Köln – Das Reha-Budget der Deutschen Rentenversicherung (DRV) soll nun doch schon ab dem 1. Juli 2013 erhöht wer­den. Das geht aus einem Referenten­entwurf des Bundes­ar­beitsministeriums hervor. Demnach sollen die Ausgaben für medizinische und beruf­liche Rehabili­tation für das kommende Jahr um 50 Millionen Euro steigen. 2014 stehen 180 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

Ursprünglich hatte die Bundesregierung eine Anhebung erst ab 2017 geplant. Der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Alterssicherung“ sieht aber nun eine vorzeitige Erhöhung vor. Künftig soll ein Demografie-Faktor zur Berechnung des Reha-Budgets mit herangezogen werden soll – ein sogenannter atmender Deckel. Bisher errechnet sich das Budget anhand der Entwicklung der Bruttolöhne.

Die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) sieht die Pläne mit gemischten Gefühlen. Die Steigerung ab 2013 sei zunächst einmal ein Erfolg, sagte DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall. „Es ist allerdings absehbar, dass die beabsichtigte Budgetanhebung deutlich hinter dem von allen Experten, Sozialpartnern und der DRV prognostizierten Bedarf zurückbleibt“, kritisierte er.

Nach den Plänen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen soll das Reha-Budget bis 2016 auf 230 Millionen anwachsen, in den Folgejahren dann aber wieder abgeschmolzen werden. „Wenn das so zutrifft, ist das viel weniger als notwendig“, betonte Lawall.

BH