Politik

Rheinland-Pfalz führt Gesundheitspass für Flüchtlinge ein

  • Dienstag, 26. Juli 2016

Mainz – Eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge scheitert bislang an der fehlenden Be­reitschaft der Kommunen – nun aber wird landesweit ein Gesundheitspass für Asyl­su­chende in Rheinland-Pfalz eingeführt. Das Integrationsministerium verteilt den Pass ab dieser Woche in einer Auflage von insgesamt 30.000 Stück an alle Gesundheitsämter. Darin werden die Erstunter­su­chun­gen ebenso festgehalten wie Impfungen und Behand­lungen. Das Dokument enthält dreisprachige Erläuterungen auf Deutsch, Englisch und Arabisch.

Mit dem Gesundheitspass werde sichergestellt, dass wesentliche Informationen und Daten aus der Unterbringung in der Erstaufnahme auch nach dem Umzug in eine kommunale Unterkunft verfügbar seien, erklärten Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) heute in Mainz.

Entwickelt wurde der Gesundheitspass in Zusammenarbeit mit der Landesärztekammer und dem Mainzer Verein Armut und Gesundheit in Deutschland. Ein Test beim Gesund­heitsamt des Kreises Mainz-Bingen kam zu guten Ergebnissen.

Die von der Landesregierung befürwortete Gesundheitskarte kommt hingegen nicht vo­ran, weil die Kommunen die Verwaltungskosten der Krankenkassen nicht übernehmen wollen. Sie könnte wie eine Versicherungskarte verwendet werden, eingeschränkt auf die im Asylbewerberleistungsgesetz genannten medizinischen Leistungen.

dpa

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