Röslers rätselhafte Ankündigung
Das Getue um die Röslersche Gesundheitsreform nimmt inzwischen komische Züge an. An sich wollte der Minister letzten Mittwoch die Eckpunkte der Reform verkünden. Das unterblieb, die Sitzung der Regierungskommission, die solche Eckpunkte an sich beraten soll, fiel aus. Statt dessen liess Bundesgesundheitsminister Dr. med. Philipp Rösler seinen Sprecher den folgenden rätselhaften Satz verkünden:
"Die Eckpunkte der Gesundheitreform sind schon so konkret, dass der Bundesgesundheitsminister zunächst Gespräche mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden der christlich-liberalen Koalition führen möchte, bevor er diese Eckpunkte dann der Regierungskommission vorstellt."
Wat nu? Sollte nicht die Kommission die Eckpunkte erarbeiten? Will Rösler die Kommission umgehen; sie besteht immerhin aus (neben ihm) sieben ziemlich mächtigen Bundesministern? Oder deutet sich hier schon die Schlappe für die Reform an? Denn die Partei- und Fraktionsoberen werden bei den erbetenen Gesprächen natürlich einkalkulieren, dass die Zeiten für die christlich-liberale Koalition gefährlich geworden sind, gerade in diesen Tagen, da sich in NRW ein schwarz-rote Kombination abzeichnet. Rösler wird sich vergewissern wollen, was er sich überhaupt noch leisten kann.
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