Ärzteschaft: Leistungskürzungen derzeit unausweichlich

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seiner traditionellen Sommerpressekonferenz gestern in Berlin Leistungskürzungen für Versicherte ausgeschlossen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der Hartmannbund haben ihre Zweifel an dem Versprechen.

Der Kanzler hatte betont, man müsse alles dafür tun, um die Effizienz im Gesundheitswesen zu verbessern. Leistungskürzungen kämen für ihn aber nicht infrage. „Das ist eine schlechte Nummer, mit der bin ich nicht einverstanden“, so Scholz weiter.

KBV-Chef Andreas Gassen appellierte heute an den Kanzler, die richtigen Weichen zu stellen. Bis heute habe der Kanzler „bedauerlicherweise nicht auf einen Brief geantwortet, in dem wir ihn bereits im Oktober vorigen Jahres konkret auf die sich zuspitzende Lage des Gesundheitswesens hingewiesen hatten“.

Schon seinerzeit habe man an den Regierungschef appelliert, für den Erhalt der wohnortnahen Gesundheits­ver­sorgung durch ärztliche und psychotherapeutische Praxen zu sorgen, um Leistungskürzungen zu verhin­dern.

„Trotz zahlreicher Ankündigungen von Bundesminister Lauterbach ersticken die Praxen der Niedergelassen weiterhin in Bürokratie und werden finanziell unzureichend ausgestattet“, sagte Gassen weiter. Das Verspre­chen der Koalition, die Honorarbudgets abzuschaffen, sei „noch immer nicht eingelöst“. Für begrenztes Geld könne es nur begrenzte Leistungen geben – Leistungskürzungen seien somit unausweichlich.

Effizienzssteigerungen seien ohne Frage essenziell wichtig, schreibt Moritz Völker, Vorsitzender Junge Ärztin­nen und Ärzte im Hartmannbund, auf Linkedin. Er finde es aber „ganz grundsätzlich falsch“, Versprechungen zu machen, die etwas falsches suggerierten.

„Die Wahrheit ist: Wir werden Leistungen kürzen“, schreibt Völker. Man sei schon heute teuer, werde jährlich teurer und sehe und erlebe eine Verschlechterung der Versorgung. „Und das, wo wir erst am Beginn richtig kostenintensiver Therapien stehen, die ihren Weg in die Regelversorgung finden werden.“

Diese immer weiter steigenden Ausgaben würden auf immer weniger einzahlenden Schultern verteilt und stünden einer immer größeren Gruppe derer gegenüber, die Leistungen benötigen würden. „Das passt vorn und hinten nicht zusammen.“

may/bee