Bundesregierung beendet Beteiligung an EU-Mission Sophia

Berlin – Die Bundesregierung wird die deutsche Beteiligung an dem wegen der Flüchtlingskrise begonnenen EU-Marineeinsatz Sophia zum 30. Juni beenden. Nach dem Abzug von Marineschiffen werde auch das Personal im Hauptquartier in Rom die Arbeit einstellen, heißt es in einer Unterrichtung des Bundestages. Zunächst werde die deutsche Beteiligung „damit ruhen“, heißt es. Formal gibt es kein neues Mandat für den Einsatz, der vom Dauerstreit um die Verteilung von Bootsflüchtlingen belastet war.

Angesichts des ungelösten Streits um die Aufnahme von Migranten in europäischen Ländern hatte Deutschland bereits im Januar angekündigt, bis auf weiteres keine neu­en Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. In der Unterrichtung des Verteidi­gungs­ausschusses heißt es nun, „sofern die Voraussetzungen für eine vollständige Umsetzung des Kernauftrags der Operation wieder gegeben sind“, werde die Bundes­regierung eine erneute Beteiligung Deutschlands prüfen.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die Handlungsunfähigkeit der EU. „Ich bleibe bei meiner Aussage: Das ist ein Armuts­zeugnis für Europa, dass man das nicht hinbekommt.“

Die Operation Sophia war 2015 von der EU gestartet worden, um durch die Bekäm­pfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Die beteiligten Schiffe und Luftstreitkräfte sollen dazu unter anderem Informationen über die Routen und Arbeitsweisen von Menschenschmugglern sammeln.

In der Praxis wurde daraus vor allem ein Einsatz zur Rettung von Flüchtlingen von nicht seetauglichen oder sinkenden Booten, ohne dass sich die EU-Staaten auf eine Verteilung der Menschen geeinigt haben.

Das unter dem Kommando Italiens stehende Sophia-Hauptquartier hatte der Deutschen Marine zuletzt Einsatzgebiete fernab der Routen von Flüchtlingen oder Schmugglern zugewiesen. Die Besatzungen waren praktisch ohne Aufgabe.

dpa