Coronapandemie überschattet UN-Generaldebatte

New York – Das Coronavirus hat die Welt noch immer fest im Griff, das zeigt sich auch bei der größtenteils digitalen UN-Generaldebatte. Bei der vor allem virtuell abgehaltenen Konferenz dominierten zum gestrigen Auftakt gegenseitige Vorwürfe der Staatschefs zum Umgang mit SARS-CoV-2.

Zum Auftakt der Generaldebatte warnte UN-Chef Guterres vor einem „Kalten Krieg“ zwischen den USA und China. „Wir bewegen uns in eine sehr gefährliche Richtung. Unsere Welt kann sich keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Erde spalten“, sagte Guterres. Eine technologische und wirtschaftliche Kluft könne leicht eine militärische entstehen lassen. Guterres betonte, dass Populismus und Nationalismus an der Aufgabe gescheitert seien, das Coronavirus einzudämmen.

Es folgte ein indirekter Schlagabtausch des US-Präsidenten Donald Trumps und Chinas Staatschef Xi Jinping. Der US-Präsident griff Peking sechs Wochen vor der Wahl in den Vereinigten Staaten scharf an.

„Die chinesische Regierung und die Weltgesundheitsorganisation – die praktisch von China kontrolliert wird – haben fälschlicherweise erklärt, dass es keine Beweise für eine Übertragung von Mensch zu Mensch gäbe“. Die UN müssten China für dessen Handlungen zur Rechenschaft ziehen.

Xi, dessen Videobotschaft lange vor Ausstrahlung der Trump-Rede aufgezeichnet wurde, wies Vorwürfe wegen Chinas Umgang mit dem Coronavirus zurück: „Alle Versuche, zu politisieren oder zu brandmarken, sollten vermieden werden“.

Ohne Trump beim Namen zu nennen kritisierte er nationale Alleingänge und warb für internationale Lösungen. In den vergangenen Monaten hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und China auch wegen der Coronapandemie massiv verschlechtert.

Russlands Staatschef Wladimir Putin warb für die von Moskau entwickelte SARS-CoV-2-Impfung und für eine Onlinekonferenz auf höchster Regierungsebene, um die Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Wirkstoffes voranzutreiben. Russland sei bereit, kostenlos alle UN-Mitarbeiter mit dem Vakzin impfen zu lassen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte die Führung der Vereinten Nationen in der Coronakrise und forderte eine Reform der Weltorganisation. „Wir haben gesehen, wie ineffektiv die bestehenden globalen Mechanismen in dieser Krise sind“, sagte Erdogan in seiner Videobotschaft.

Vor dem Hintergrund der Coronaviruspandemie wird die 75. Generaldebatte der UN-Vollversammlung in diesem Jahr größtenteils virtuell abgehalten. Die Vertreter aller 193 Mitgliedstaaten – darunter weit mehr als 150 Staats- und Regierungschefs – sprechen nicht wie sonst live im UN-Hauptquartier in New York. Ihre Reden wurden vorab per Video aufgezeichnet.

In der Halle der Vollversammlung ist jedes Land nur mit einem örtlichen Diplomaten vertreten. Deutschland wird von Außenminister Heiko Maas (SPD) voraussichtlich erst am letzten Tag der Veranstaltung, dem 29. September, vertreten.

dpa