EU-Parlament gibt grünes Licht für von der Leyens Kommission

Straßburg – Knapp sechs Monate nach der Europawahl kann die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen die Arbeit aufnehmen. Das Europäische Parlament votierte mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben der Deutschen aus 10 Frauen und 16 Män­nern besteht. 282 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich.

Damit kann die Kommission wie geplant im Dezember starten. Für die künftige EU-Politik war dieser Schritt entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts.

Die Abstimmung erfolgte knapp sechs Monate nach der Europawahl, bei der von der Leyens Mitte-Rechts-Bündnis EVP die meisten Stimmen bekam. Sie wurde daraufhin im Juli für ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt und hatte ihr Wunschteam im September vorgestellt.

Die Nominierungen sorgten teilweise für heftigen Gegenwind. So musste in den Anhörungen der künftigen EU-Kommission vor dem Europaparlament der ungarische Gesundheitskommissarkandidat Oliver Varhelyi in eine zweite Runde.

Er erreichte nach einer dreistündigen Anhörung nicht die nötige Zustimmung der Abgeordneten und musste weitere Fragen schriftlich beantworten. Unter anderem wurden Bedenken zu seiner Position zum Abtreibungsrecht geäußert, das Ungarn unter Regierungschef Viktor Orban eingeschränkt hatte.

Letztlich einigten sich die großen Fraktionen im Parlament nach langen Verhandlungen jedoch, sodass Varhelyi sein Amt antreten konnte.

dpa/aha