Rettungsversuch im UN-Sicherheitsrat kann Blockade nicht lösen

New York – Ein deutscher Versuch zur Rettung einer gemeinsamen Haltung des UN-Sicherheitsrates in der Coronakrise kann die Blockade des mächtigsten UN-Gremiums Diplomaten zufolge bislang nicht lösen.

Ein von Deutschland und Estland eingereichter Kompromissvorschlag für eine Resolution zur besseren Bekämpfung von COVID-19 ist im Sicherheitsrat, der in der Pandemie seit Wochen zum Spielball im Machtkampf zwischen den USA und China degradiert ist, bis­lang nicht durchgedrungen. China machte mehreren Diplomaten zufolge klar, dass es an dem Text nicht arbeiten wolle.

Die USA und China hatte den Sicherheitsrat in den vergangenen Wochen an den Rand eines diplomatischen Debakels geführt. Die beiden Vetomächte stritten sich heftig um die Nennung der Weltgesundheitsorganisation WHO in einer von Frankreich und Tunesien ausgearbeiteten Resolution.

US-Präsident Donald Trump wirft der WHO vor, im Sinne Chinas zu handeln, und will sie nicht in dem Text erwähnt sehen – Peking dagegen bestand bis zuletzt darauf.

Der von Deutschland und Estland vorgeschlagene Text konzentriert sich auf das eigent­liche Kernanliegen der Resolution: Die Unterstützung von UN-Generalsekretär António Guterres bei seiner bereits mehr als sieben Wochen alten Forderung nach einer weltwei­ten Waffenruhe in der Pandemie. Auf die WHO wird nicht eingegangen.

Einem Diplomaten zufolge könnte die deutsche Initiative aber dazu führen, dass die Ver­handlungen um den ursprünglichen französisch-tunesischen Text wieder an Fahrt auf­neh­men.

Die Chancen, den Sicherheitsrat angesichts der schwersten Krise der Gegenwart aber zu­mindest für einen Minimalkonsens auf Linie zu bringen, blieben eher gering. Die Zer­strittenheit des mächtigen UN-Gremiums wurde in den vergangenen Wochen von Rats­mitgliedern bereits als „Schande“, die Diskussion über das Wort „WHO“ als „verrückt“ be­zeichnet.

dpa