Trump begnadigt festgenommene Abtreibungsgegner

Washington – US-Präsident Donald Trump hat gestern 23 Abtreibungsgegner begnadigt, die von der Vorgänger­regierung unter Joe Biden wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen Abtreibung strafrechtlich verfolgt worden waren.

Diese Menschen „hätten nicht verfolgt werden dürfen“, sagte Trump gestern bei der Unterzeichnung des Dekrets vor Journalisten. Viele von ihnen seien Ältere, fügte er hinzu. „Es ist eine große Ehre, dies zu unterzeichnen“, be­tonte Trump.

Die Begnadigung erfolgte einen Tag vor einer geplanten Großdemonstration von Abtreibungsgegnern in Washington, dem sogenannten „Marsch für das Leben“. Trump soll Medienberichten zufolge per Video zuge­schaltet werden, US-Vize-Präsident JD Vance wird vor Ort erwartet.

Während sich die Demokraten vehement für das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche einsetzten, blieb Trump während seines Wahlkampfes in der politisch brisanten Frage des Abtreibungsrechts bewusst vage.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte Abtreibungsgegnern vor eineinhalb Jahren einen wichtigen Sieg beschert: Der Supreme Court in Washington hob im Juni 2022 das landesweite Grundrecht auf Schwangerschaftsabbrüche auf. In der Folge verboten mehrere konservativ regierte Bundesstaaten Abtreibungen oder schränkten den Zugang stark ein.

Trump hat seit seiner Amtseinführung am vergangenen Montag eine Reihe von Begnadigungen verkündet. So begnadigte er am Montagabend 1.500 wegen der Erstürmung des US-Kapitols in Washington verurteilte Straftäter.

afp