Von der Leyen für Prüfung allgemeiner Impfpflicht in der EU

Brüssel – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allge­meine Coronaimpfpflicht in der Europäischen Union (EU) zu prüfen. „Wir sollten möglicherweise über eine ver­pflichtende Impfung in der EU nachdenken“, sagte von der Leyen heute in Brüssel.

Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist. Die Impfpflicht sei „eine Diskussion, die geführt werden muss“, sagte von der Leyen. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz der Mitglied­staaten.

Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestern ein Gesetzgebungsver­fahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Zuvor hatte Österreich als erster EU-Staat eine Impfpflicht auf den Weg gebracht.

Zur erstmals in Südafrika festgestellten Omikron-Variante sagte von der Leyen: „Wir hoffen auf das Beste und bereiten uns auf das Schlimmste vor.“ In zwei bis drei Wochen wüssten die Wissenschaftler mehr über die Risiken. Die womöglich nötige Anpassung der Impfstoffe werde dann „rund hundert Tage dau­ern“. Wegen Omikron haben Deutschland und die meisten anderen EU-Länder den Flugverkehr mit süd­afri­kanischen Ländern weitgehend gestoppt.

Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem ersten EU-Gipfel, an dem Scholz als Kanzler teilnehmen dürfte. Die Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht obliegt den einzelnen Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission spielt aber eine koordinierende Rolle und ist für die Verträge mit den Vakzin-Herstellern zuständig.

Von der Leyen bestätigte zudem Angaben des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit am 13. Dezember ausgelie­fert wird – eine Woche früher als bisher geplant. Auch Biontech bestätigte in Mainz, dass die Charge Kinderimpfstoff vorgezogen werden könne.

Von der Leyen begrüßte zudem die Fortschritte beim sogenannten Boostern in Europa. Sie betonte, die EU habe genug Impfstoff bestellt, um bis Ende März allen Europäern eine Auffrischungsimpfung zu geben. Die Verträge mit den Herstellern Biontech/Pfizer und Moderna sähen dafür 360 Millionen Dosen vor.

Insgesamt hatte die EU im Sommer die Lieferung von 1,8 Milliarden Coronaimpfdosen mit den Pharma­firmen vereinbart.

afp