AOK für grundlegende Reform der Pflegeversicherung

Berlin – Angesichts der wachsenden Herausforderungen in der Pflege macht sich der AOK-Bundesverband für die Weiterentwicklung der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) stark. In einem Positionspapier fordert der Verband grundlegende Strukturreformen, um die Pflege vor Ort zu stärken und bedarfsgerechter zu gestalten.

„Leit- und Grundsatz des Positionspapiers ist es, dass Pflege vor Ort stattfindet. Die Mehrheit der Pflegebedürftigen möchte in der gewohnten Umgebung versorgt werden und diesen Wunsch gilt es, bei Strukturreformen zu priorisieren“, betonte die AOK-Vorstandsvorsitzende Carola Reimann.

Grundvoraussetzung für die Umsetzung entsprechender Lösungen sei eine jedoch deutlich engere Kooperation zwischen Kommunen, Kranken- und Pflegekassen. Die Pflege vor Ort leide unter getrennten Zuständigkeiten, kritisierte Reimann: „Wir brauchen eine Zusammenarbeit, die schon bei der Infra- und Sorgestrukturplanung beginnt und die das Wissen der Kranken- und Pflegekassen zu den Bedarfslagen der Menschen vor Ort so früh wie möglich berücksichtigt.“

Zudem wird im Positionspapier dafür plädiert, regionale Pflegeangebote bedarfsgerechter zu gestalten und die Zulassung von Anbietern von der örtlichen Nachfrage abhängig zu machen. Um die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen zu stärken, will der Verband zudem das Leistungsrecht durch Einführung individueller Geld- und Sachleistungsbudgets flexibilisieren.

Die bisherigen zahlreichen Leistungsansprüche sollen dazu in ein Basisbudget (Geldleistung) und ein Sachleistungsbudget zusammengefasst werden. Dieses soll unabhängig vom Ort der Leistungserbringung (aber abhängig vom Pflegegrad) genutzt werden können. Die Versorgungsstrukturen sollen durch Aufhebung der Sektorengrenzen besser verzahnt werden.

Das Positionspapier betont auch die Notwendigkeit von mehr Prävention – sowohl vor als auch bei bereits eingetretener Pflegebedürftigkeit. Der AOK-Bundesverband schlägt unter anderem vor, die Kurzzeitpflege in einen Vollleistungsanspruch im Sinne einer ressourcenorientierten pflegerisch-therapeutischen Präventionspflege umzuwandeln, sodass mehr Menschen länger selbstbestimmt leben können.

Um die Finanzierungslücke zu schließen und das bestehende Leistungsniveau im Teilleistungssystem der SPV zu erhalten, spricht sich die AOK für einen Finanzierungsmix aus zweckgebundenem Bundeszuschuss, einer Dynamisierung der Teilleistungen der SPV sowie dem Ausbau der Pflegevorsorgefonds aus. Zudem müssten die Bundesländer ihrer finanziellen Verantwortung zur Übernahme der Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen nachkommen.

hil/sb/aha