Bayern: Merkel und Söder planen Schalte mit Kommunalpolitikern
München – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am kommenden Freitag an einer Videokonferenz mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und allen bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen.
Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Das kündigte Söder heute an. „Es geht darum, die aktuelle Lage zu erörtern, die Situation der Mutationen und wie es weitergehen kann“, sagte er in München.
„Es ist ein sehr gutes Angebot der Kanzlerin, so ein Gespräch zu führen. Die Kanzlerin zeigt ein offenes Ohr auch für die Basis.“ Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) werde daran teilnehmen.
Zum einen sollen die Landräte und Oberbürgermeister aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen derzeit sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen das Virus aussehen könnte. „Das gibt dann eine gesamtdeutsche Perspektive, auf deren Basis man auch eine entsprechende Einschätzung vornehmen kann“, sagte Söder.
Zum anderen soll es aber auch um konkrete Bedürfnisse und Probleme der Kommunen gehen. „Was braucht man dort noch? Was kann der Bund noch leisten, um die Kommunen zu stärken? Wie sieht es mit den digitalen Schnittstellen bei den Gesundheitsämtern aus, wie ist die Lage bei Krankenhausversorgung? Das sind ja die Dinge, die bei den Kommunen stattfinden“, sagte Söder. Auch um mögliche weitere Unterstützung durch die Bundeswehr könnte es in dem Gespräch gehen.
Söder rechnet nach eigenen Worten mit einer offenen Debatte – zumal etwa unter den Landräten einige sind, die auf schnellere Lockerungen des Lockdowns drängen. „Es soll ein offener Meinungsaustausch werden“, sagte er. „Denn es ist doch selbstverständlich, dass alle Meinungen gewichtet werden müssen.“
Er sehe darin, wenn jemand andere Meinungen vertrete, auch keinen Angriff. „Es ist doch logisch, dass jemand, der in seinem Bereich niedrigere Inzidenzwerte hat, sich natürlich mehr Freiheiten wünscht als jemand mit höheren Werten. Das muss man aber eben alles abwägen und in ein Gesamtkonzept bringen. Es bleibt immer ein Abwägungsprozess, und es geht immer in Schritten.“
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