Bundeskanzlerin für härtere Coronamaßnahmen

Berlin – Ein deutlich härteres Vorgehen in der Coronapandemie forderte gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). So könne es nicht weitergehen, sagte Merkel in der ARD-Sendung „Anne Will“. Merkel forderte die Länder zu entschiedenem Handeln auf, brachte aber auch Initiativen des Bundes ins Spiel. Sie lehnte Öffnungsschritte momentan klar ab und bezeichnete stattdessen Ausgangsbeschränkungen als „wichtiges Mittel“ bei hohen Infektionszahlen.

„Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit die geeigneten Maßnahmen einsetzen“, sagte Merkel. Sie würde den Satz wiederholen, den sie vor einem Jahr an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet habe: „Es ist ernst, bitte nehmen Sie es ernst.“ Der Instrumentenkasten sei durch die Beschlüsse von Bund und Ländern da. Doch die Umsetzung sei nicht so, dass sie überzeugt sei, dass die dritte Coronawelle gebrochen werde.

Die Länder müssten jetzt nachlegen, sonst müsse sie etwa über ein Vorgehen durch das Infektions­schutzgesetz nachdenken. Der Bund sei verpflichtet, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Merkel betonte zugleich, Bund und Länder müssten immer miteinander handeln. Sie verwies darauf, dass dies über die Ministerpräsidentenkonferenz, aber auch über Bundestag und Bundesrat geschehen könne.

Merkel sagte, die Anfang März vereinbarten stufenweisen Öffnungsschritte seien ein Kompromiss gewesen. „Ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, dass die Notbremse auch wirklich umgesetzt wird. Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß gegen die Beschlüsse, die wir getroffen haben.“

Die Coronaneuinfektionen in Deutschland steigen unterdessen weiter: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete heute Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter 9.872 neue Ansteckungen. Am Montag vergangener Woche hatte das RKI 7.709 Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 134,4. Gestern hatte der Inzidenzwert bundesweit bei 129,7 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gelegen, am Montag vergangener Woche bei 107.

Das RKI meldete außerdem 43 weitere Todesfälle. Damit starben hierzulande seit Beginn der Pandemie 75.913 Covidpatienten. Die Zahl der deutschlandweiten Coronainfektionen insgesamt beträgt mittler­weile insgesamt 2.782.273.

afp/dpa