Bundesregierung plant keine neuen Coronaregeln am Arbeitsplatz

Berlin – Firmen und Angestellte in Deutschland müssen sich vorerst nicht auf verschärfte Corona­vorschriften am Arbeitsplatz einstellen, wie sie bald in Italien gelten. Ihr seien dazu „keine Pläne aus unserem Haus bekannt“, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums heute in Berlin.

Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass erst kürzlich die Coronaarbeitsschutzverordnung bis zum Jahresende verlängert worden war. Diese sieht unter anderem vor, dass Arbeitgeber den in Prä­senz tätigen Beschäftigten zweimal die Woche Coronatestmöglichkeiten anbieten müssen. Auch betrieb­liche Hygienepläne sind darin vorgeschrieben.

Auf die Frage, ob auch in Deutschland mehr Druck nötig sei, um die Impfkampagne weiter voranzu­bringen, sagte Seibert, „der vernünftige Ansatz“ sei jetzt, zunächst „sehr genau zu beobachten“, wie sich das Impfen weiter entwickle.

Auch die weitere Ausbreitung des Coronavirus müsse im Auge behalten werden. Daraus würden dann jeweils die nötigen Schlüsse gezogen.

Seibert betonte, die Bundesregierung habe eine allgemeine Coronaimpfpflicht immer abgelehnt. „Und da gibt es auch keine veränderte Position.“

afp