Bundesregierung prüft Terminvergaben in Praxen

Berlin – Der Bundesregierung liegen keine Hinweise dafür vor, das Praxen Termine für gesetzliche Versicherte gegen Geld vergeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.

„Derzeit liegen der Bundesregierung keine validen Erkenntnisse vor, die ein flächendeckendes Fehlverhalten von Vertragsärztinnen und Vertragsärzten aufzeigen“, heißt es dort in Bezug auf Selbstzahlersprechstunden und individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL).

Die Regierung werde aber darüber mit Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und den zuständigen Aufsichtsbehörden der Länder „in den Austausch gehen“, heißt es in der Antwort. 

Im Hinblick auf die Terminvermittlung durch private Anbieter beobachte man die aktuellen Entwicklungen „aufmerksam und führt Gespräche mit relevanten Akteurinnen und Akteuren“, schreibt die Bundesregierung. Zuletzt sei man im Juni 2025 mit einem gemeinnützigen Bundesverband zusammengekommen.

In dem Zusammenhang sei die Bundesregierung darüber informiert worden, dass auf privaten Terminbuchungsplattformen gesetzlich versicherten Personen im Buchungsvorgang teilweise Termine für selbstzahlende oder für privat versicherte Personen angeboten würden, obwohl diese Option im Vorfeld mittels einer Filtermaske ausgeschlossen worden sei.

Die Bundesregierung weist in der Antwort auf das geplante Primärversorgungssystem hin. Dies soll eine zielgerichtete Versorgung der Patienten sowie eine schnellere Terminvergabe mit kürzeren Wartezeiten ermöglichen.

„Bei den Überlegungen zur Umsetzung des Vorhabens wird auch die Frage eine Rolle spielen, wie die Terminvermittlung künftig ausgestaltet werden muss, um die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von Terminen für die im Koalitionsvertrag vorgesehene zielgerichtete Vermittlung nach medizinischer Notwendigkeit sicherstellen zu können“, heißt es in der Antwort.

hil