Bundestag: Einigung auf zweiten Wahlgang, Ministeriumsübergabe wieder möglich

Berlin – Eine Amtsübergabe des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) könnte heute doch noch möglich werden. Wie Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) soeben mitteilte, soll es um 15.15 Uhr einen zweiten Kanzler-Wahlgang im Parlament geben.

Merz hatte heute bei der Kanzlerwahl in geheimer Abstimmung 310 Ja-Stimmen erhalten. Das waren sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316 Stimmen. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

307 Parlamentarier hatten mit Nein votiert, es gab drei Enthaltungen, eine ungültige Stimme und neun Abgeordnete gaben ihre Stimme nicht ab. Erstmals überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im ersten Wahlgang die nötige Kanzlermehrheit verfehlt. Im zweiten Wahlgang benötigt Merz erneut 316 Stimmen für eine Mehrheit.

Seit heute morgen hatten Union, SPD, Grüne und Linke Gespräche in den Fraktionen geführt und danach mit der gemeinsam Bundestagsverwaltung verhandelt, wie ein parlamentarischer Weg gefunden werden kann, um heute noch einen zweiten Wahlgang vornehmen zu können. Zunächst hieß es, ein weiterer Wahlgang heute sei unwahrscheinlich. Nun die Kehrtwende.

Damit könnte heute nun doch noch Nina Warken (CDU) das Amt der neuen Bundesgesundheitsministerin übernehmen. Ob und wann das genau geschehen könnte, ist aber derzeit offen. Möglich ist auch, dass die Übergabe erst am morgigen Mittwoch stattfindet.

Eigentlich sollte Lauterbach heute Nachmittag bereits das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an Warken abgeben. Das gilt für alle Ministerien, die entsprechend geplant haben. Dort befand man sich die vergangenen Stunden in einer Warteschleife.

may/dpa