Coronaimpfpflicht: AfD will Verfassungsänderung in Thüringen
Erfurt – Die Thüringer AfD hat nach eigenen Angaben rund 12.300 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen eine potenzielle Coronaimpfpflicht gesammelt.
Die Liste übergab der Landesvorsitzende Björn Höcke heute an Sachsens Innenminister Georg Maier (SPD), wie ein Ministeriumssprecher sagte.
Die AfD strebt eine Verfassungsänderung an, um künftig jede direkte oder indirekte Impfpflicht in Thüringen zu verhindern. Parteivertreter hatten sich schon in der Vergangenheit immer wieder kritisch gegen die Coronaimpfung geäußert.
Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als extremistisches Beobachtungsobjekt und damit als gesichert extremistisch geführt.
Für Volksbegehren gibt es in Thüringen hohe Hürden. In einem ersten Schritt sind 5000 Unterschriften nötig.
Anschließend müssen die Meldebehörden die Listen prüfen und Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) das Anliegen zulassen. Danach muss das Ansinnen weitere Verfahrensschritte überstehen, bevor das Volksbegehren zustande kommt.
Diskutieren Sie mit
Werden Sie Teil der Community des Deutschen Ärzteblattes und tauschen Sie sich mit unseren Autoren und anderen Lesern aus. Unser Kommentarbereich ist ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten.
Anmelden und Kommentar schreiben
Bitte beachten Sie unsere Richtlinien. Der Kommentarbereich wird von uns moderiert.
Diskutieren Sie mit: