Coronasonderregeln in Unternehmen fallen zum 2. Februar weg

Berlin – Mit dem Wegfall der Maskenpflicht in Bus und Bahn wird sie in der Regel auch am Arbeitsplatz nicht mehr gelten: Die Bundesregierung beschloss heute neben dem Ende der Vorgabe für Fernzüge und -busse auch das vorzeitige Ende der Coronaarbeitsschutzverordnung zum 2. Februar.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärte, angesichts der stark fallenden Anzahl der Neuerkran­kun­gen seien bundeseinheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz nicht mehr nötig.

In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege seien weiterhin coronaspezifische Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zu beachten, erklärte Heil.

„In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Be­schäftigte jedoch künftig eigenverantwortlich festle­gen, ob und welche Maßnahmen zum Infektionsschutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.“ Die bisherigen Re­geln galten ursprünglich noch bis Anfang April.

Die Coronaarbeitsschutzverordnung habe in der Vergangenheit und insbesondere in den Hochphasen der Pan­demie wichtige Dienste geleistet, erklärte Heil weiter. Dank der umfangreichen Schutzmaßnahmen hätten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktionsausfälle vermieden werden können.

Seit Anfang Oktober galt bereits eine überarbeitete Coronaarbeitsschutzverordnung. Angepasst an die kon­krete Situation sollten Hygienekonzepte weiterhin umgesetzt werden, Abstandsregeln, Maskentragen und Lüften sollte weiterhin dort erfolgen, wo andere Maßnahmen nicht ausreichten.

Arbeitgeber sollten außerdem prüfen, ob sie Homeoffice anbieten oder Testangebote machen – eine Ver­pflich­tung dazu gab es aber nicht mehr.

Zuletzt waren die Coronaschutzmaßnahmen in vielen anderen Bereichen bereits gelockert oder abgeschafft worden. So haben einige Bundesländer die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bereits gekippt; die übrigen wollen dies spätestens bis zum 2. Februar tun.

Hintergrund ist die Ankündigung der Bundesregierung von Mitte Januar, die Maskenpflicht in Bahnen und Bussen des Fernverkehrs zu diesem Datum abzuschaffen. Der noch ausstehende Kabinettsbeschluss dazu fiel nun heute, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Die vorzeitige Aufhebung sei durch die „sich abschwächende Infektionslage“ möglich geworden, sagte er in Berlin.

afp