Diskussion um mögliches Aus des Bundes-Klinik-Atlas

Berlin – Zur Zukunft des vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingeführten Bundes-Klinik-Atlas` verstärken sich die Diskussionen.

Der Klinikatlas bleibe „erstmal bestehen“, werde aber „weiter geprüft“, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Sie widersprach damit einem Medienbericht, wonach Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) das Projekt einstellen wolle.

Eingestellt werde lediglich die Arbeit der dafür bislang zuständigen Projektgruppe, sagte die Ministeriumssprecherin. Die Arbeit daran werde aber „weitergeführt von einer anderen Fachabteilung“. Ob es bei dem Klinikatlas bleiben soll, ließ die Sprecherin jedoch offen. „Wir prüfen Optionen“, sagte sie, dies sei noch nicht abgeschlossen.

Die mitregierende SPD ist gegen ein Aus für den Klinikatlas. Es gehe darum, ihn „weiterzuentwickeln, nicht abzuwickeln“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Christos Pantazis, im Deutschlandfunk.

Das Portal sei ein Projekt für mehr Patientensouveränität. „Damit sollte ja auch verhindert werden, dass Operationen in Häusern durchgeführt werden, die keine ausreichende Erfahrung oder Ausstattung besitzen.“

Pantazis betonte: „Der Klinikatlas ist eine unabhängige Instanz.“ Das sei der entscheidende Unterschied zu einem bestehenden Verzeichnis der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG).

Die DKG erklärte, ihr Verzeichnis sei „ein funktionierendes Portal, das bei den Bürgerinnen und Bürgern hohe Akzeptanz hat und genutzt wird“. Es sei aktueller und umfassender als der Klinikatlas. „Das Portal kann nach politischen Vorgaben weiterentwickelt werden“, betonte DKG-Chef Gerald Gaß. Dazu schlage man vor, das Portal durch einen Beirat zu ergänzen, der die Weiterentwicklung begleite und die Unabhängigkeit gewährleiste.

Der Bundes-Klinik-Atlas soll über Leistungen und Behandlungsqualität der 1.700 Krankenhäuser informieren – vorerst zu 26 Krankheiten. Zur Einordnung werden die Fallzahlen und die Personalausstattung in einer Tachoanzeige abgebildet. An dem Portal war von Beginn an Kritik von den Ländern, Fachgesellschaften und der Klinikbranche laut geworden.

Kritik an einer möglichen Einstellung des Projekts äußerte auch der Sozialverband VdK. „Wird Warkens Plan umgesetzt, erhalten Patientinnen und Patienten nicht mehr das unabhängige Wissen, das ohne wirtschaftliche Einflussnahme zusammengetragen wurde“, warnte VdK-Präsidentin Verena Bentele.

Sie wandte sich auch gegen Überlegungen, stattdessen auf das Krankenhausverzeichnis der DKG zurückzugreifen. „Es darf nicht sein, dass Informationen zur Krankenhausbehandlung künftig allein durch Klinikträger oder -verbände im Krankenhausverzeichnis bereitgestellt werden.“

Für eine Einstellung des Klinikatlas plädierte hingegen die Deutsche Stiftung Patientenschutz, die das Projekt ursprünglich befürwortet hatte. „Die Bundesgesundheitsministerin sollte das lange Sterben des Bundesklinikatlas sofort beenden“, sagte deren Vorstand Eugen Brysch. Das Nebeneinander mehrerer Internetverzeichnisse sei für Patientinnen und Patienten verwirrend.

dpa/afp