Dusel wünscht sich europäischen Behinderten­beauftragten

Berlin – Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat mehr Mit­spracherecht von Menschen mit Behinderungen auf europäischer Ebene angemahnt.

Selbstvertretungsorganisationen müssten in Entscheidungen systematisch einbezogen werden, sagte Dusel heute in Berlin. Zudem müsse auf europäischer Ebene ein Behin­der­ten­beauftragter eingesetzt werden, der bei allen Inklusionsvorhaben der EU beteiligt wer­den solle.

Eine entsprechende Erklärung wurde beim ersten Europäischen Inklusionsgipfel verab­schie­det, der gestern und heute stattfand. Die Erklärung richtet sich demnach an die Eu­ropäische Kommission sowie die Mitglieds­staaten und ist mit Empfehlungen und Forde­rungen verbunden, die auf die „European Disability Strategy 2020-2030“ abzielen.

Eine starke europäische Strategie sei für die mehr als 87 Millionen Menschen mit Behin­derungen in der Europäischen Union von essenzieller Bedeutung, heißt es dort weiter.

Sie sei das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Vorgaben der UN-Behinderten­rechts­­konvention innerhalb der EU. Deshalb soll die aktuelle Erklärung auf eine kohä­rente und ehrgeizige Strategie für das kommende Jahrzehnt hinwirken.

Weiter sprechen sich die Unterzeichner der Erklärung für eine entschlossene Umsetzung des „European Accessibility Acts“ aus, der einen gleicher Zugang aller Menschen zu öffentlichen und privaten Gütern und Dienstleistungen sicherstellen soll.

kna