Fraktionen stellen sich für Parlamentsarbeit auf

Berlin – In diesen Tagen organisieren die fünf Fraktionen im Bundestag ihre parlamentarische Arbeit neu. Dazu gehört die Besetzung der Ausschüsse, die Verteilung der Posten für die Ausschussvorsitzenden unter den Fraktionen sowie die Wahl der Vorsitzenden.

Bis zu Redaktionsschluss war noch nicht bekannt, welche Partei den Vorsitz im Ausschuss für Gesundheit bekommen wird. Insgesamt wird der Ausschuss 38 Mitglieder haben, das Personaltableau dafür ist aber aus den Fraktionen von CDU, AfD und Linken bis Redaktionsschluss nicht klar.

Die SPD hatte gestern Abend bereits gewählt: So schicken die Sozialdemokraten sieben Abgeordnete in den Ausschuss. Neu dabei wird Tanja Machalet sein, die seit 2021 im Bundestag sitzt und dort bisher Sozialpolitik gemacht hat. Die 51-Jährige aus Montabauer in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich in ihrem Wahlkreis auch mit den regionalen Auswirkungen der Krankenhausreform.

Neu ist auch Serdar Yüksel, der mit der Wahl 2025 in den Bundestag gekommen ist. Er stammt aus Essen und kommt für den Wahlkreis Bochum ins Parlament. Den Wahlkreis gewann er direkt. Von 2010 bis 2025 war er Mitglied im Landtag in Nordrhein-Westfalen. Davor arbeitete er als Intensivkrankenpfleger.

Zudem neu im Ausschuss ist Linda Seitzl, die seit 2021 im Bundestag ist. Die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Konstanz ist über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag eingezogen. Sie hatte sich bisher mit Bildung- und Umweltpolitik beschäftigt, war aber auch Mitglied des Ausschusses Globale Gesundheit.

Wie bereits in der vergangenen Legislatur werden Matthias Mieves (Direktmandat in Kaiserslautern) und Christos Pantazis (Direktmandat in Braunschweig) Mitglied im Ausschuss sein. Auch Claudia Moll (Landesliste Nordrhein-Westfalen), bislang Pflegebeauftragte der Bundesregierung, sowie Stefan Schwartze (Landesliste Nordrhein-Westfalen), bislang Patientenbeauftragter der Bundesregierung, werden reguläre Mitglieder im Gesundheitsausschuss.

Unter den stellvertretenden Ausschussmitgliedern ist auch ein weiteres Mitglied der ehemaligen Bundesregierung: Sabine Dittmar (Landesliste Bayern), zuletzt parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, wird künftig neben dem Gesundheitsausschuss auch im Familienausschuss mitarbeiten.

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der sein Direktmandat in Köln-Leverkusen zum sechsten Mal verteidigte, wurde von seiner Fraktion in die Ausschüsse für Forschung sowie in den für Entwicklungspolitik entsandt.

Die Grünen hatten bereits vor zwei Wochen über das Personal abgestimmt. Hier bleibt auch in dieser Legislatur Janosch Dahmen Sprecher für Gesundheitspolitik.

bee