Franziska Giffey als Bundes­familienministerin zurückgetreten

Berlin – Nach wochenlangen Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ist Franziska Giffey (SPD) heute Vormittag von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Wie das Bundes­fa­milienministerium mitteilte, bat Giffey in der Sitzung des Bundeskabinetts Bundeskanzlerin Angela Mer­kel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur Überprüfung ihres Doktortitels und die Diskussionen rund um ihre Dissertation.

„In den letzten Tagen sind erneut Diskus­sionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekomm­en“, erklärte Giffey heute. Das Verfahren um die Überprüfung ihres Doktortitels sei im Jahr 2020 wieder aufgerollt worden. Sie habe daraufhin erklärt, ihren Titel nicht mehr zu führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.

Nun habe ihr die Freie Universität Berlin im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein.

„Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt An­spruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Ent­lassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten“, erklärte sie.

Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequen­zen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.“

Ihre Spitzen­kandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienmi­nisterin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter.

Das Amt von Giffey soll nun Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) zusätzlich übernehmen, wie heute die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mitteilten. Lambrecht habe sich bereit­er­klärt, die Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. Die Bundestags­wahl ist am 26. September.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bedauerte die Rücktrittsentscheidung Giffeys heute. Sie nehme diese mit „großem Respekt, aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern entgegen.“ Sie habe mit Giffey sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dafür danke sie ihr von Herzen.

„Sie hat sich mit Leidenschaft und Geschick für ihre politischen Themen eingesetzt“, sagte Merkel. Wich­tige und bleibende Fortschritte seien für Familien, Frauen, Jugendliche und Senioren auf den Weg ge­bracht worden. „Ich wünsche ihr für die kommende Zeit alles Gute.“

dpa