Gesundheitsetat schrumpft deutlich

Berlin – Der Etat für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) soll kommendes Jahr Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro umfassen. Gemessen an den 64,36 Milliarden Euro in diesem Jahr stellt dies ein Minus von rund 66 Prozent dar. Dies geht aus dem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 hervor.

Damit be­wegt sich der BMG-Etat wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau. Im Jahr 2019 lag das Soll bei 15,3 Milliarden Euro. Zuweisungen und Zuschüsse bilden mit 20,26 Milliarden Euro (2022: 63,49 Milliarden Euro) das Gros des Ge­sundheitsetats. Es folgen Investitionen mit 1,06 Milliarden Euro (2022: 82,17 Millionen Euro).

Die „pauschale Abgeltung der Aufwendungen der Krankenassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben“, die Zuführung an den Gesundheitsfonds, umfasst wie in den Vorjahren 14,5 Milliarden Euro. Hinzu kommt aller­dings ein ergänzender Bundeszuschuss von zwei Milliarden Euro.

Neu eingestellt ist zudem ein überjähriges Darlehen an den Gesundheitsfonds von einer Milliarde Euro. Da­gegen entfallen im nächsten Jahr die Zahlungen des Bundes an den Gesundheitsfonds für Belastungen auf­grund der Coronapandemie, die in diesem Jahr noch 30,03 Milliarden Euro betragen.

Die Ausgaben für Pflegevorsorge und sonstige soziale Sicherung schlagen mit 1,08 Milliarden Euro zu Buche (2022: 3,28 Milliarden Euro). Darin enthalten ist wie 2022 die pauschale Beteiligung des Bundes an den Auf­wendungen der sozialen Pflegeversicherung in Höhe von einer Milliarde Euro.

Für die Prävention und für die Gesundheitsverbände sind insgesamt 2,59 Milliarden Euro in den Etat einge­stellt – gegenüber 9,57 Milliarden Euro 2022. Darin enthalten sind Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus in Höhe von 119,4 Millionen Euro (2022: 1,9 Milliarden Euro).

Die Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 summieren sich auf 2,03 Milliar­den Euro (2022: 7,09 Milliarden Euro).

EB