Gesundheitsministerium macht Bundestag für geringe Stellenzahl beim RKI verantwortlich
Berlin – Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) sieht die Verantwortung für die mangelhafte Ausstattung des Robert-Koch-Instituts (RKI) mit IT-Fachkräften beim Parlament. Für die Haushaltsplanung seien die Abgeordneten des Bundestags zuständig, sagte ein Sprecher des BMG heute vor Journalisten.
Man habe sich als Ministerium „wiederholt dafür eingesetzt, das RKI in der IT zu stärken“. Das Ministerium habe aber mit zusätzlichen Finanzmitteln dafür gesorgt, dass das RKI in der Lage gewesen sei, notwendige Leistungen bei Dritten in Auftrag zu geben.
Die Welt am Sonntag hatte berichtet, dass das RKI für seine IT-Abteilung 68 Stellen beantragt hatte. Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe aber nur vier Stellen bewilligt.
In dieser Woche soll der Bundestag den Haushalt für 2021 beschließen. Das beinhaltet auch den Etat des BMG und der dem Ministerium untergeordneten Behörden.
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