Grüne beantragen Sondersitzungen wegen Corona

Berlin – Die Grünen haben wegen der anhaltend hohen Coronainfektionszahlen für die nächste Woche Sondersitzungen von Bundestagsausschüssen beantragt.

„Angesichts der dramatischen Lage kann der Bundestag nicht bis zur nächsten regulären Sitzungswoche abwarten“, sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, dem Spiegel laut Vorabmeldung von gestern Abend. Deshalb habe ihre Fraktion eine Sondersitzung des Gesundheits- und des Wirtschaftsausschusses beantragt.

Göring-Eckardt forderte zudem eine Verschärfung des aktuellen Lockdowns. „Solange die Infektions­zah­len nicht runtergehen, können die Lockdownmaßnahmen nicht beendet werden, und es werden weitere Maßnahmen nötig sein, besonders in der Arbeitswelt“, sagte die Fraktionschefin. „Zugleich braucht es aber auch mehr und verlässlichere Hilfen, für alle, die von den Maßnahmen betroffen sind.“

Auch in der Union mehren sich die Stimmen für eine Verschärfung. „Wir sollten uns die Frage stellen, ob letztlich nicht ein kompletter Lockdown von zwei bis drei Wochen besser ist als eine endlose Hänge­partie", sagte Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) dem Spiegel.

„So könnten wir das Virus eindämmen, die Ausbreitung gefährlicher Mutationen verhindern und damit den Gesundheitsämtern durch einen drastischen Rückgang der Inzidenz die Kontaktnachverfolgung wieder ermöglichen.“

Angesichts der anhaltend hohen Infektions- und Todeszahlen sprach sich Bundeskanzlerin Angela Mer­kel (CDU) gestern Abend bei einer CDU-Präsidiumssitzung nach Teilnehmerangaben für ein Corona­kri­sen­treffen bereits in der kommenden Woche aus. Merkel plädierte demnach auch für Verschärfungen der Restriktionen.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hofft auf ein neues Bund-Länder-Treffen bereits am kommenden Dienstag.

afp