Grüne wollen Pflege von Angehörigen finanziell unterstützen

Berlin – Die Grünen wollen für die Pflege von Angehörigen oder Freunden eine finanzielle Unterstütz­ung nach dem Vorbild des Elterngeldes einführen.

Die „Pflegezeit Plus“ soll eine bis zu dreimonatige, bezahlte Freistellung ermöglichen und darüber hinaus eine Reduzierung der Arbeitszeit für einen Zeitraum von maximal drei Jahren finanziell abfedern. Das geht aus einem Bundestagsantrag der Grünen hervor, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.

Das einzige bestehende gesetzliche Instrument zur finanziellen Unterstützung von Pflegenden sei faktisch unwirksam, kritisieren die Grünen in dem Antrag. Die Möglichkeit eines zinslosen Darlehens sei seit dem Jahr 2018 nur in 533 Fällen genutzt worden.

Das zeige, dass dieses Darlehen am Bedarf der meisten pflegenden Angehörigen vorbei gehe. Diese unzu­reichende Unterstützung treffe vor allem Frauen, da sie oftmals die Hauptverantwortung in der Angehöri­genpflege trügen.

Nach den Vorstellungen der Grünen sollen für die Zeit der Angehörigenpflege aus Steuermitteln in der Re­gel 67 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens gezahlt werden. In den ersten drei Monaten soll eine komplette Freistellung möglich sein, danach eine Absenkung der Arbeitszeit auf bis zu 20 Wochenstunden.

Die Unterstützung soll nicht nur für die Pflege von Angehörigen genutzt werden können, sondern auch für Menschen aus dem Freundeskreis oder der Nachbarschaft. „Pflegende Angehörige müssen sich unserer So­li­darität sicher sein können und auf ein Netzwerk der Unterstützung zählen können", sagte die Grünen-Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche.

Die Grünen-Politikerin Charlotte Schneidewind-Hartnagel betonte, es sei nicht nachvollziehbar, dass Fa­mi­lienminis­terin Franziska Giffey (SPD) die bisherige Familienpflegezeit noch immer als Erfolgsmodell ver­kaufen wolle, obwohl die Menschen sie zurecht nicht in Anspruch nähmen. „Ein Darlehen, das Menschen in die Schuldenfalle treibt, weil sie sich um pflegebedürftige Menschen kümmern, ist nicht gerecht“, sagte sie.

kna